Union geht auf Habeck & Scholz los: „Verweigern die Realität“

Eine gigantische Mehrheit von 83 Prozent der Deutschen sagt, dass die Ampel-Regierung beim Lösen der aktuellen Probleme nicht vorankommt. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) tut das im ZDF ab: „Das stimmt natürlich mit der Wirklichkeit nicht überein. Wir kommen ja voran.“ Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) prognostiziert Wirtschaftsaufschwünge, während sich das Land in einer Rezession befindet und die Wirtschaft düstere Szenarien voraussagt.


Habeck bügelt die Kritik der Bürger arrogant ab. Sie "stimmt nicht mit der Wirklichkeit überein".

Die Union ist außer sich.

„Wer in dieser Koalition auf Antworten nach den drängenden Problemen sucht, trifft auf einen Kanzler und Vizekanzler, die die Realität verweigern“, schimpft Thorsten Frei, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag gegenüber NIUS.

Thorsten Frei (rechts) gehört zu den engsten Vertrauten von CDU-Chef Friedrich Merz.

Scholz und Habeck würden in einem „Traumreich“ leben, in dem Deutschland nicht in einer Rezession stecke, „sondern unmittelbar vor einem Wirtschaftswunder steht“, so Frei.

Tatsache ist: Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat Deutschland als einzigem Industrieland der Welt ein leichtes Schrumpfen der Wirtschaft um 0,3 Prozent prognostiziert – alle anderen großen Volkswirtschaften sollen in diesem Jahr wachsen. Und auch der Aufschwung Deutschlands im kommenden Jahr wurde nach unten korrigiert und fällt hinter dem Rest der Welt zurück.

Familienministerin Lisa Paus und Finanzminister Christian Lindner haben den Vorsatz der Ampel, nach der Sommerpause nicht mehr zu streiten, noch vor dem Ende der Ferien gebrochen.

Streitigkeiten in der Ampel-Regierung hatten vergangene Woche verhindert, dass mit dem sogenannten Wachstumschancengesetz eine Entlastung der Wirtschaft vorgenommen wird. Die grüne Familienministerin Lisa Paus hatte das Vorhaben von Finanzminister Christian Lindner blockiert, um mehr Geld für ihr Wunschvorhaben namens „Kindergrundsicherung“ zu erpressen.

Thorsten Frei weiter: „Der quälende Streit und die lähmende Selbstblockade der Koalition werden als neues Deutschlandtempo gefeiert. Selbstwahrnehmung und Realität fallen in dieser Koalition in immer bedenklicherer Weise auseinander. Deutschland droht dabei ernsthaft Schaden zu nehmen.“