Verteidigungs-Defizite: Pistorius macht mit der Wehrpflicht Ernst

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) macht Ernst mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht. Nach einem Bericht des Spiegels hat Pistorius sein Ministerium angewiesen, bis Anfang April „Optionen für ein deutsches Wehrdienstmodell vorzulegen, das bedrohungsangepasst auch kurzfristig skalierbar einen Beitrag zur gesamtstaatlichen Resilienz liefert“.

Im Klartext: Wie kann die im Frühjahr 2011 ausgesetzte Wehrpflicht sinnvoll und mit realistischen Mitteln wiederbelebt werden. Noch in dieser Legislaturperiode will der Minister dann einen Entwurf für eine Richtungsentscheidung zur Wehrpflicht vorlegen und in der Ampel zur Abstimmung stellen.

Musterung nach schwedischem Modell?

Pistorius war am Dienstag zu einer Skandinavien-Reise aufgebrochen, deren erste Station Schweden ist. In Schweden gibt es ein Modell, das von Experten auch für Deutschland als mögliche Vorlage gesehen wird. Demnach wird jeder Jugendliche mit Erreichen des 18. Lebensjahres zur Musterung einbestellt, auf körperliche Tauglichkeit und eventuelle Einsatzmöglichkeiten für die Truppe geprüft und zu einem Gespräch über berufliche Chancen im Wehrdienst eingeladen.

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Geeignete Kandidaten sollen dann gezielt angeworben werden. Nach schwedischen Angaben ist es auf diese Weise gelungen, die Zahl der Wehrdienst-Anwärter und möglichen Berufssoldaten deutlich zu erhöhen.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) auf dem Internationalen Flughafen von Stockholm zu Beginn seiner mehrtägigen Reise nach Skandinavien.

Ob es tatsächlich zu einer Renaissance der Wehrpflicht in Deutschland kommt, ist dennoch eher ungewiss. Zum einen sind FDP, Grüne und Teile der SPD gegen „Zwangsdienste“ und verweisen darauf, dass es einer sehr guten Begründung bedürfe, jungen Menschen Teile ihrer Lebenszeit als Dienst an der Gesellschaft zu nehmen. Wenn die Entscheidung letztlich freiwillig bliebe, wäre dieses Argument allerdings ausgeräumt.

Militärexperten befürchten logistische Probleme

Allerdings sind auch Militärexperten zurückhaltend bis skeptisch bei dem Thema, weil die Ausbildung von Rekruten im großen Stil zusätzliches Material (Panzer, Flugzeuge, Geschütze etc.) und vor allem Personal erfordern würde. Nach dem Aussetzen der Wehrpflicht wurden zudem Kasernen und Liegenschaften der Bundeswehr in großem Stil verkauft oder anderweitig genutzt, sodass das Einrücken größerer Rekruten-Jahrgänge nicht nur zusätzliches Geld erfordern würde, sondern auch beträchtliche logistische Probleme nach sich zöge.

Der Verteidigungsexperte der Unionsfraktion Henning Otte (CDU) sagte NIUS: „Auch Deutschland muss die Resilienz in der Bevölkerung und gleichzeitig die Bereitschaft, einen Dienst für das eigene Land zu leisten, gesteigert werden.“ 

Henning Otte, Verteidigungsexperte der Unionsfraktion.

Eine Rückkehr zur alten Wehrpflicht komme aber aus verschiedenen Gründen nicht infrage. Beispielsweise fehle die Infrastruktur.

Otte weiter: „Die CDU/CSU tritt ein für das Modell eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres für alle jungen Frauen und Männer für einen Dienst für unser Land. Dieser Dienst könnte – auch zeitlich gestaffelt –  bei der Bundeswehr, den Blaulichtorganisationen oder im kulturellen oder sonstigen ehrenamtlichen Bereich geleistet werden.“

Dieser Vorschlag bedürfte allerdings einer Grundgesetzänderung, die von der FDP und den Jusos vehement abgelehnt wird.

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