Kretschmer zu Bündnis mit BSW in Sachsen: „Nicht einfach, aber möglich“

Nach der Landtagswahl in seinem Land schließt der sächsische Ministerpräsident Kretschmer eine Koalition mit SPD und BSW nicht aus. Es rechnet aber mit langen und schwierigen Gesprächen.

Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält nach der Landtagswahl in seinem Land eine Koalition mit der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) für möglich. „Es wird nicht einfach sein, es wird auch seine Zeit dauern, aber es ist möglich“, sagte Kretschmer am Morgen nach der Wahl im Deutschlandfunk. 

AfD für Kretschmer „Oppositionspartei wie jede andere“

Seine Partei CDU ist in Sachsen nach den vorläufigen Ergebnissen mit 31,9 Prozent (2019: 32,1 Prozent) knapp stärkste Kraft geworden, dicht gefolgt von der AfD mit 30,6 Prozent (27,5). Das neue BSW erreicht aus dem Stand 11,8 Prozent. Die SPD liegt bei 7,3 Prozent (7,7). 

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) holte in Sachsen aus dem Stand 11,8 Prozent.

„Ich möchte diesem Land dienen, ich möchte diesem Land eine stabile Regierung geben“, betonte Kretschmer, der gute Chancen hat, Ministerpräsident seines Landes zu bleiben. Der Weg dahin werde aber nicht leicht und könne monatelange Verhandlungen mit den möglichen Koalitionspartnern bedeuten, betonte der CDU-Politiker. Nun gehe es erst mal darum „durchzuatmen“ und sich zu freuen, dass es in Sachsen gelungen sei, eine stabile Regierung bilden zu können. Von Koalitionsverhandlungen sei die CDU noch weit entfernt. Wenn es so weit sei, werde seine Partei ihren „Wertekompass“ auf den Tisch legen und dann werde es Gespräche geben. „Parteiideologien“ müssten dabei in den Hintergrund treten. „Wir reden über Inhalte“, betonte Kretschmer.

Müssen in Zukunft irgendwie klarkommen: Der sächsische AfD-Chef Jörg Urban, CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer und BSW-Spitzenkandidatin Sabine Zimmermann.

Zu einer möglichen Zusammenarbeit mit dem BSW sagte er: „Wir koalieren nicht mit Frau Wagenknecht, sondern mit Menschen, die in den Sächsischen Landtag gewählt worden sind.“

Zum Umgang mit der AfD empfahl Kretschmer, vom Begriff der „Brandmauer“ Abstand zu nehmen. Solche Begriffe würden nicht helfen. Die AfD sei „eine Oppositionspartei wie jede andere, mit allen Rechten und Pflichten“.