Malu Dreyer kündigt Rücktritt als Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz an

Die langjährige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hat ihren Rücktritt angekündigt.

Nach Informationen des Spiegel soll sie ihren Entschluss in der Sitzung der SPD-Landtagsfraktion am Vormittag mitteilen. Am Nachmittag ist eine Pressekonferenz geplant, um die Öffentlichkeit zu informieren.

Alexander Schweitzer, der derzeitige Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, wird als ihr Nachfolger vorgeschlagen. Die Wahl Schweitzers zum neuen Ministerpräsidenten ist im Mainzer Landtag für den 10. Juli vorgesehen.

Strategischer Rückzug

Malu Dreyer, 63, bekleidet das Amt der Ministerpräsidentin seit Januar 2013 und führt eine Koalitionsregierung aus SPD, Grünen und FDP. In ihrer Amtszeit hat sie sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene einen Namen gemacht.

Mai 2021: Malu Dreyer ernennt Alexander Schweitzer zum Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung in Rheinland-Pfalz.

Schweitzer, 50, hat in den letzten Jahren in Dreyers Kabinett eine bedeutende Rolle gespielt. Obwohl auch der Innenminister Michael Ebling als möglicher Nachfolger gehandelt wurde und als Dreyers Favorit galt, hat Schweitzer breite Unterstützung innerhalb der SPD erhalten. Die Partei sieht in ihm einen Kandidaten, der die notwendige Rückendeckung für das Amt des Ministerpräsidenten mitbringt.

Der frühzeitige Rückzug Dreyers soll ihrem Nachfolger die Möglichkeit geben, sich bis zu den nächsten Landtagswahlen im Frühjahr 2026 zu profilieren und als amtierender Regierungschef den sogenannten Amtsbonus zu nutzen. Dreyer möchte damit sicherstellen, dass die SPD in Rheinland-Pfalz auch in Zukunft eine starke Führung hat.