Streit in der Ampel-Koalition: Scholz will lieber über Erfolge seiner Regierung reden

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat genug von schlechter Presse. Er will lieber über Erfolge reden. Die Regierung habe gute Entscheidungen getroffen, meint er. Die Wirtschaft stehe gut da. Das solle die Ampel künftig auch so kommunizieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Minister dazu aufgefordert, den Streit in der Koalition aus der Öffentlichkeit heraushalten. „Wir sollten uns mehr darauf konzentrieren, die Erfolge der Regierungstätigkeit herauszustellen und die nötigen Diskussionen über unsere Vorhaben intern führen“, sagte der SPD-Politiker am Samstag den Zeitungen der Mediengruppe Bayern.

Deutschland spiele technologisch in der Spitzenliga

Schließlich habe die Regierung „viele weitreichende Entscheidungen getroffen, die für mehr Tempo und mehr Modernisierung in unserem Land sorgen“, war er sich sicher. Die Negativberichterstattung über die Wirtschaftslage in Deutschland verstehe er ohnehin nicht. „Wir dürfen den Wirtschaftsstandort Deutschland nicht schlechtreden.“ Das Land habe die besten Voraussetzungen dafür, dass wir auch in zehn, 20 und in 30 Jahren technologisch in der Spitzenliga spielen.“ Zusätzlich gab Scholz an, sich demnächst ein fünftes Mal gegen Corona impfen zu lassen. 

Zuletzt eskalierte der Streit in der Koalition über die Kindergrundsicherung. Familienministerin Lisa Paus (Grüne) blockiert das Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum von Finanzminister Christian Linder (FDP), weil sie die Finanzierung ihres Projekts Kindergrundsicherung in Gefahr sieht. Am Dienstag soll der Streit bei einer Klausurtagung auf Schloss Meseburg beigelegt werden, verspricht Scholz.