„Wir werden nach Kräften unterstützen“: Bundeskanzler Scholz reist in die Republik Moldau

Bundeskanzler Olaf Scholz reist am Mittwoch für einen Kurzbesuch in die ehemalige Sowjetrepublik Moldau, die an die Ukraine grenzt und sich ebenfalls stark von Russland bedroht fühlt.

In der Hauptstadt Chisinau wird er Gespräche mit Staatspräsidentin Maia Sandu und Ministerpräsident Dorin Recean führen, wobei vor allem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf die kleine Republik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern im Fokus stehen, ebenso wie der angestrebte EU-Beitritt des Landes.

Diese Reise ist Scholz’ erste Auslandsreise nach einem von Koalitionsquerelen geprägten Sommerurlaub, er wird sich aber nur etwa viereinhalb Stunden in Moldawien aufhalten. Zwar war der Kanzler bereits im Juni des vergangenen Jahres zu einem Europa-Gipfel in Moldawien, jedoch stellt diese Reise den ersten bilateralen Besuch eines deutschen Regierungschefs seit zwölf Jahren dar.

Politisch bleibt das Land, das zu den ärmsten Europas zählt, weiterhin zwischen proeuropäischen und prorussischen Kräften gespalten. In der abtrünnigen Region Transnistrien, einem schmalen Landstreifen im Osten der Republik, sind seit den 1990er Jahren russische Soldaten stationiert.

Scholz sichert Moldau Deutschlands Solidarität zu

Die proeuropäische Regierung Moldaus strebt mit Nachdruck in die Europäische Union und beschuldigt Russland, gezielte Desinformations- und Destabilisierungskampagnen durchzuführen. Scholz hat Präsidentin Sandu bereits mehrfach die Solidarität Deutschlands zugesichert. „Lassen Sie mich klar sagen, Deutschland steht weiterhin eng an Ihrer Seite. Wir werden die Republik Moldau nach Kräften unterstützen“, sagte er im Mai bei einem Besuch Sandus in Berlin.

Deutschland hat die Republik Moldau seit 2018 mit über 41 Millionen Euro im Sicherheitsbereich unterstützt und ist laut Angaben der Bundesregierung insgesamt der fünftgrößte Geldgeber. Moldau ist, wie die Ukraine, seit 2022 EU-Beitrittskandidat. Am 20. Oktober soll dort gleichzeitig mit der Präsidentenwahl ein Referendum stattfinden, in dem darüber abgestimmt wird, ob der EU-Beitritt als Ziel in der Verfassung verankert wird, was den eingeschlagenen Weg Richtung Europa festigen würde.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und die moldawische Präsidentin Maia Sandu: Beide Länder haben mit den Folgen russischer Besatzung zu kämpfen.

Scholz erneuert Zusage für hohe Militärhilfen an die Ukraine

Während des Kanzlerbesuchs dürfte es jedoch nicht nur um die Unterstützung Moldaus, sondern auch um die der Ukraine gehen. Ein Zeitungsbericht hatte am Wochenende für Verwirrung gesorgt, in dem behauptet wurde, die Bundesregierung wolle die Unterstützung für die Ukraine reduzieren. Scholz stellte vor seiner Abreise jedoch klar, dass die Solidarität mit Kiew „überhaupt nicht“ ins Wanken gerate, sondern sich lediglich die Herkunft der Gelder ändern werde.

Die Bundesregierung habe für das kommende Jahr Militärhilfen von vier Milliarden Euro eingeplant – der höchste Betrag aller europäischen Länder, sagte er in der Sat.1-Sendung „newstime Spezial“. Zudem werde die Ukraine nach einem Beschluss der G7-Staaten einen Kredit über 50 Milliarden Euro erhalten, dessen Zinsen aus den Erträgen eingefrorener russischer Staatsvermögen finanziert werden sollen. So könne die Ukraine selbst die richtigen Waffen für ihre Verteidigung beschaffen, erklärte Scholz.