Julian Reichelt bei NIUS Live: „Wir befinden uns in der Spätphase der Ampel“

Der neue Haushaltsplan von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil sorgt bei NIUS Live für Kopfschütteln. Neben noch mehr Schulden rechnet die Regierung mit Einsparungen, die man schlicht als Luftschlösser bezeichnen muss – zusätzlich zum Streit in der Koalition. NIUS-Chefredakteur Julian Reichelt befürchtet für das schwarz-rote Bündnis ein baldiges Ende: „Wir befinden uns in der Spätphase der Ampel.“

„Wenn die eigene Existenz daran hängt, dann ist das einfach nur noch furchterregend, was diese Leute abliefern“, meint Reichelt. Das Problem sei, „dass die Regierung keinen Plan für die nächsten 20, 30 Jahre hat“. Er nennt Klingbeil gar einen „Haushaltsbetrüger“. 

Das Geld fließe nicht in sinnvolle Ausgaben, stimmt ihm auch NIUS-Reporter Julius Böhm zu: „Alles Geld, was der Steuerzahler dem Bund gibt, ist dann weg für die Bundeswehr, Zinsen und um die Rentenkasse vollzustopfen.“ Die eigentlichen Aufgaben des Staates, etwa der Ausbau von Straßen und Brücken, müssten dann mit Schulden finanziert werden – „was die Zinskurbel wieder antreibt“, so Böhm.

Der Koalitionsstreit ist zur „offenen Feldschlacht“ geworden

Neben der schlechten Haushaltsplanung wird bei NIUS Live auch der nach außen getragene Streit der Koalitionäre thematisiert. Klingbeil selbst berichtete darüber, Merz habe ihn angeschrien. „Wenn du im Flugzeug in Turbulenzen sitzt und hörst diesen Streit aus dem Cockpit, dann fängst du an, dich zu bekreuzigen und zu beten, weil du einfach weißt, es ist vorbei“, sagt Reichelt zum Zustand der Regierung. Mittlerweile sei der Streit zu einer „offenen Feldschlacht“ geworden.