„Olaf Scholz ist ein Lügner“

Er kann nicht führen, ist unbeliebt und nimmt es mit der Wahrheit nicht allzu genau. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sorgt nach dem Ampel-Aus einmal mehr für Kopfschütteln. Der Mann, der das Land souverän durch und aus Krisen herausführen sollte, hat diese mitverursacht. Statt als Staatsmann aufzutreten, beschränkt er sich darauf, wütend aufzustampfen, wenn sich seine mangelnde Führungskraft in Koalitionsbrüchen äußert. 

Bei NIUS Live sprechen Julian Reichelt und Waldemar Hartmann darüber, dass Scholz’ Zeit endgültig vorbei ist. 

„Der Putsch des kleinen Mannes“

Sofern der Kanzler nicht umgehend die Vertrauensfrage stelle, und weiter an der Macht hänge, sei dies nichts anderes als „der Putsch des kleinen Mannes“, kommentiert Julian Reichelt. Zuvor hatte die Bundeswahlleiterin behauptet, Neuwahlen seien aufgrund bürokratischer Hindernisse nicht vor März umsetzbar. Scholz sagte anschließend, auch früher die Vertrauensfrage stellen zu können. Waldemar Hartmann bemerkt einen Charakterzug des Kanzlers, der schon in seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister bekannt war: „Es gab ein Kürzel: OWD. Das schrieben sie im Senat auf Entwürfe, die in den Umlauf kamen. Das Kürzel hieß: Olaf will das“. Hartmann geht hart mit Scholz ins Gericht: „Ein arroganter Pinsel, der wild um sich schlägt, wenn er merkt, die Felle schwimmen davon“. Besäße er Führungskraft, hätte er diese in den drei Jahren Amtszeit walten lassen können. 

„Das ist doch Kasperletheater“

Warum Olaf Scholz trotz der offensichtlichen Niederlage noch an seiner Macht festhalte? „Die Staatsanwältin vom Cum-Ex-Skandal, das Verfahren, was Olaf Scholz am meisten bedroht, hat den Verdacht geäußert, dass man hier noch versucht, schnell ein Gesetz zu verabschieden, das die Vernichtung von Unterlagen ermöglicht, die Olaf Scholz belasten würden“, erklärt Reichelt. „Das ist eine Bombe“, stimmt Waldi zu. 

Mit allen Mitteln versuche die SPD also, noch so lange im Amt zu bleiben, bis das Gesetz durchgebracht wird. Und eines dieser Mittel sei der Nazi-Vergleich. Unverhohlen behauptete der stellvertretende Fraktionschef der Partei, Dirk Wiese, wer jetzt Neuwahlen fordere, sei nicht anders als die Nationalsozialisten in der Weimarer Republik. „Wie die SPD sich wendet in diesem Fall, ist doch Kasperletheater“, so Waldi. „Das ist eine solche Verabschiedung der SPD von den Regeln der Demokratie“, fügt Reichelt hinzu. Eine weitere Methode sei es, Falschaussagen über die ehemaligen Koalitionspartner zu verbreiten. Bei Caren Miosga behauptete Scholz, die FDP wolle die Renten kürzen, um die Ukraine zu finanzieren. „Es stimmt einfach nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz lügt völlig skrupellos einem Millionenpublikum ins Gesicht“, so Reichelt. „Es tut mir leid, Olaf Scholz ist ein Lügner“. 

Die ganze Sendung NIUS Live: 

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