„Gio unzensiert“: Paus, Faeser und das Demokratiebeerdigungsgesetz

„Deutschland braucht das Demokratiefördergesetz!“

Sagen die einen. Die anderen hingegen finden, das sei das Letzte, was wir jetzt brauchen. Einige gehen sogar noch weiter: Sie befürchten nämlich, dass das sogenannte Demokratiefördergesetz, Wunschbaby von Innenministerin Nancy Faeser und Familienministerin Lisa Paus, nur ein weiterer Sargnagel für unsere demokratische Meinungsvielfalt wäre.

Wie viel Demokratie steckt im Demokratiefördergesetz?

Also, was denn nun? Demokratiefördergesetz – ja, oder nein? Lässt Demokratie sich überhaupt fördern? Und: Ist unsere Demokratie wirklich in einem so desolaten Zustand, dass sie einer gesetzlich verankerten Förderung bedarf? Allem Anschein nach, gibt es genug Menschen, die geneigt sind, all diese Fragen mit „ja“ zu beantworten.

All diesen Menschen möchte ich deshalb noch folgende Fragen stellen: Wie würde eine solche Förderung in der Praxis aussehen? Welche Projekte würden dadurch langfristig finanziert werden? Wer entscheidet darüber, welche Projekte gefördert werden? Und kann man überhaupt noch von „Nichtregierungsorganisationen“ sprechen, wenn eben diese durch Regierungsgelder finanziert werden?

Wie viel Demokratie steckt also im Demokratiefördergesetz? Ich befürchte: weniger als der Name vermuten lässt.

Genau darum geht’s in der neuen Folge von „Gio unzensiert“:

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