Historisches Urteil: Höchstes Gericht stoppt Habecks Grünen-Wahnsinn! Warum die Regierung jetzt bankrott ist

Wie Robert Habeck sagen würde: Die Regierung ist nicht bankrott, sie hat nur einfach kein Geld mehr.

Heute ist ein historischer Tag für dieses Land: Zwar regiert noch die Ampel des Irrsinns in Berlin, noch ist diese schlechteste Bundesregierung aller Zeiten nicht implodiert, sondern im Amt, ABER, und dies ist ein historisches ABER: Die Regierung ist bankrott. Nicht moralisch, das sind sie schon lange. Sondern finanziell.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist ein herber Rückschlag für Robert Habeck.

In einem spektakulären Urteil hat das Bundesverfassungsgericht, das wir hier oft und auch zurecht als zu regierungsnah gescholten haben, der Regierung VERBOTEN, unser hart erarbeitetes Geld für all ihre verrückten Ideen auszugeben.

Nahezu ALLES, was diese Regierung sich in den letzten Jahren ausgedacht und uns aufgezwungen hat und mit unserem Geld finanzieren wollte, ist mit dem Urteil aus Karlsruhe zusammengebrochen.

Kanzler Olaf Scholz, Vize Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner sind mit ihrem Klima- und Transformationsfonds gescheitert.

Wenn Sie eine Flasche Champagner, Sekt oder auch nur eine Dose Cola im Kühlschrank haben, dann machen Sie die auf und stoßen Sie mit mir an. Denn was wir hier und heute erleben, ist ein gigantischer Triumph des gesunden Menschenverstandes. 

Sehen Sie hier die ganze Folge „Achtung, Reichelt“:

Gestoppte Finanzierung grüner Ideologie

Es geht um den sogenannten „Klima- und Transformationsfonds“, den Wirtschaftsminister Robert Habeck kontrolliert. In diesem Fonds befinden sich SECHZIG MILLIARDEN EURO Mittel, die zur Bewältigung der Pandemie bereitgestellt worden waren. Das Geld wurde nicht gebraucht, nicht abgerufen. Dieses Geld wollte sich die Regierung krallen, um damit grüne Ideologie zu finanzieren. Noch einmal, es geht hier um nahezu ALLE Herzensprojekte der grünen Ideologen. ALLES gestoppt.

Vor vier Monaten noch sagte Robert Habeck selbst, dass die Regierung ein solches Urteil nicht überstehen würde.

Hier ist der Video-Beweis:

„Wenn diese Klage erfolgreich ist, wird uns das so hart treffen, dass wir das nicht bestehen werden.“ Das waren Habecks Worte im Juni. Es wäre das Ende seiner furchtbaren „Wärmewende“. Genau das, was Robert Habeck hier befürchtet hat, ist nun wahr geworden.

Hier sind einige Regierungsprojekte, für die nun schlagartig kein Geld mehr da ist:

Habecks Heizhammer. Der Irrsinn der Zwangs-Wärmepumpe, die Habeck über das Land bringen wollte, sollte „sozial abgefedert“, also mit Steuergeldern subventioniert werden. Fast 19 Milliarden Euro sollten im kommenden Jahr in die energetische Gebäudesanierung fließen. Dafür waren Milliarden aus dem Klima- und Transformationsfonds eingeplant. Das verrückteste Gesetz dieser verrückten Regierung ist damit de facto zusammengebrochen. Was für eine großartige Nachricht!

Robert Habeck wollte sein „Wärmepumpen-Gesetz" mit Milliarden aus dem Transformationsfonds finanzieren.

Auch industriepolitisch ist der Fonds von Bedeutung. Allein im nächsten Jahr sollen rund 3,7 Milliarden Euro in den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft fließen.

Das komplette Wasserstoffnetz, von dem Habeck immer fabuliert hat, weil er unsere bestehende Energiestruktur zerstört hat, sollte aus dem nun verbotenen Fonds finanziert werden. Die Bundesregierung hat uns anderthalb Jahre lang erzählt, dass Industriebranchen wie Stahl, Zement oder Chemie zukünftig klimafreundlichen Wasserstoff in der Produktion einsetzen können, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Habeck hat dafür bereits Milliardenschecks verteilt. Alles vorbei, alles verboten vom Verfassungsgericht.

Geplatzte Schecks, geplatzte Träume  

Man muss es so klar sagen: Die Bundesregierung hat mit ihrer unverantwortlichen Haushaltspolitik sehenden Auges dieses Land in die Luft gejagt. Alles, was diese Regierung zugesagt und versprochen hat, kann nun nicht mehr finanziert werden. Es gäbe nur eine einzige angemessene Reaktion auf diese italienischen Verhältnisse, die uns die Ampel beschert hat: RÜCKTRITT.

Um Ihnen zu verdeutlichen, WIE dramatisch die Situation ist: Am heutigen Tage PLATZEN die Schecks der Bundesregierung. Schecks platzen lassen – das ist Betrug. Dafür geht man eigentlich ins Gefängnis.

HIER sehen Sie den Wirtschaftsminister Robert Habeck, wie er bei ThyssenKrupp einen Scheck über ZWEI MILLIARDEN Euro übergibt. Zwei Milliarden Euro, mit denen eine unserer stolzesten Firmen die Zukunft geplant hat. Dieser Scheck ist heute geplatzt, weil die Bundesregierung beim Haushalt getrickst hat wie der junge Bernie Maddoff. Wir haben eine Wirecard-Regierung. Sie hat mit Geld, mit Milliarden „gewirtschaftet“, die schlicht nicht existieren.

Feierliche Scheck-Übergabe durch Robert Habeck: Fast zwei Milliarden Euro wurden ThyssenKrupp Stahl durch Bund und Länder zugesagt.

Das Verfassungsgericht hat die Bundesregierung übrigens verpflichtet, diese Zusagen zu erfüllen, aber die Regierung hat dafür kein Geld mehr. Übersetzt bedeutet das: Die Bundesregierung ist PLEITE. Nur hört sie leider nicht auf zu arbeiten, wie Robert Habeck sagen würde …

Auch die Chipfabriken, die die Bundesregierung im Osten des Landes mit Milliarden fördern wollte, wurden aus dem geplatzten Habeck-Fonds finanziert. So begründete die Regierung die Finanzierung: „Die Halbleiterproduktion hat eine hohe Relevanz für klimaneutrale Technologien und ist damit für eine erfolgreiche Transformation der deutschen Wirtschaft hin zu Klimaneutralität von großer Bedeutung.“ Aus und vorbei.

Kanzler Olaf Scholz und Robert Habeck ließen sich noch Anfang November bei Siemens Energy beklatschen.

Diese Regierung ist am Ende

Mit den Milliarden sollte das Stromladenetz für E-Autos finanziert werden, NACHDEM unsere Bundesregierung Verbrennertechnologie verboten hat. Jetzt haben wir bald keine Verbrenner mehr UND keine Ladesäulen für E-Autos, die in Deutschland mit Strom aus Braunkohle betankt werden. Mit den Milliarden soll 2024 der Strompreis subventioniert werden, den die Regierung durch das vollkommen unnötige Abschalten von Atomkraftwerken in die Höhe getrieben hat. Man findet kaum noch Worte für diesen Wahnsinn, für dieses Debakel.

Was wir hier und heute erleben, ist der vermutlich größte Haushalts-Kollaps der Weltgeschichte. Alles, was wir Ihnen hier bei „Achtung, Reichelt!“ in den letzten Monaten über das historische Totalversagen dieser inkompetentesten Regierung aller Zeiten erzählt haben, wird übertroffen von dem, was wir heute erleben. Diese Regierung ist am Ende.

Scholz, Habeck und Lindner auf der Regierungsbank

Die Begründung aus Karlsruhe liest sich wie eine Anklage der politischen Inkompetenz: Der Haushalt sei mit dem Grundgesetz „unvereinbar und nichtig“.

Wortwörtlich heißt es in der Begründung:

„Das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 entspricht nicht den verfassungsrechtlichen Anforderungen an notlagenbedingte Kreditaufnahmen. Die genannten Haushaltsprinzipien gelten auch für die Ausnahmeregelung zur Schuldenbremse bei Naturkatastrophen und außergewöhnlichen Notsituationen. Sie können nicht durch den Einsatz von Sondervermögen umgangen werden. Ihre Einhaltung unterliegt einer strikten verfassungsgerichtlichen Kontrolle. Die Bundesregierung verweist hierzu insbesondere auf ihre Absicht, die Förderung der pandemiebedingt geschwächten Wirtschaft mit einem weiteren politischen Anliegen – der Förderung von Klimaschutz, Transformation und Digitalisierung – zu verbinden … Diese Begründung erweist sich als nicht ausreichend tragfähig.

Der Zweite Senat unter dem Vorsitz von Doris Koenig urteilte, der Haushalt sei mit dem Grundgesetz „unvereinbar und nichtig“.

Eine Begründung, weshalb die noch im (ersten) Nachtragshaushaltsgesetz 2021 für erforderlich erachteten Kreditermächtigungen in Höhe von 60 Milliarden Euro zum Ende des Haushaltsjahres 2021 entgegen der ursprünglichen Planung nicht zur Krisenbewältigung verwendet worden sind, gibt der Gesetzgeber nicht. Eine Rechtfertigung des Verstoßes ergibt sich weder aus den Besonderheiten der Corona-Pandemie als solcher noch daraus, dass die Bundesregierung gegenwärtig notwendige und in der Zukunft zu Auszahlungen führende Verpflichtungen gegenüber Dritten nur mit entsprechender finanzieller Unterlegung eingehen könnte.“

Ein solches Urteil hat noch keine Bundesregierung über sich ergehen lassen müssen.

In den letzten Monaten haben wir Ihnen bei „Achtung, Reichelt!“ viele Reden von Robert Habeck gezeigt. Sie mögen sich gefragt haben, warum immer wieder doch eigentlich vernünftige Leute, Unternehmer, Wirtschaftsführer, CEOs diesem Hasardeur zuklatschen. Jeder wusste doch, wie verrückt, wie gefährlich seine Pläne für die Wirtschaft waren.

Jeder wusste, dass Habeck dabei war, die deutsche Industrie mit seiner Politik in den Untergang zu führen. Warum also klatschten diese Leute Robert Habeck auch noch Beifall? Hier noch einmal zur Erinnerung die große Klatsch-Parade:

Der Grund für dieses Klatschen ist ganz einfach. Die Menschen, die klatschten, hofften auf Geld von Habeck, um irgendwie ihr Geschäft zu retten. Sie klatschten um ihr Leben. Dieses Klatschen verendet mit dem heutigen Tag, die gesamte erkaufte Macht von Robert Habeck ist zusammengebrochen. Das ist die Reaktion von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Spitzenministern Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner.

Schauen Sie es sich an:

Scholz grinst wie immer sein eigenes Versagen weg. Lindner tut so, als hätte er die Sache vollkommen im Griff, obwohl er gerade die größte Haushaltsblamage der deutschen Geschichte hingelegt hat. Und Robert Habeck, Sie haben es gesehen, ist ein gebrochener Mann mit zerbrochenen Träumen. 

Was das Verfassungsgericht hier geurteilt hat, bedeutet für uns Bürger eine historische Wende: Die Regierung darf nicht einfach unser Geld FÜR ETWAS ANDERES ausgeben, nur weil es ihr gefällt. Es ist UNSER Geld. Wenn das Geld nicht für etwas NOTWENDIGES ausgegeben wird, kann man es nicht einfach nach Lust und grüner Laune ausgeben, schon gar nicht mit Krediten, die noch unsere Kinder abbezahlen müssen. Dieses Urteil ist eine Befreiung aus dem absolut unzumutbaren Missstand, dass man uns dazu zwingen wollte, unser hart erarbeitetes Geld, Milliarden und Abermilliarden, in eine Ideologie zu pumpen, die uns ruiniert.

Das Verfassungsgericht hat geurteilt, dass niemand uns dazu zwingen kann, für unseren eigenen wirtschaftlichen Untergang zu bezahlen.

Ampel am Ende? Bundeskanzler Olaf Scholz mit Robert Habeck und Christian Lindner

Die Macht der Politik liegt in der Möglichkeit der Gestaltung. Mit dem heutigen Tag hat die Bundesregierung jede Möglichkeit der Gestaltung verloren. Man kann nur sagen: zum Glück.

Diese Regierung ist am Ende. Diese Regierung ist im wahrsten Sinne des Wortes BANKROTT.