Schauen Sie genau hin: Das ist die spannendste Umfrage des (noch jungen) Jahres
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Angenommen, die Ampel hält wirklich bis zum Ende durch – dann sind es jetzt noch knapp 20 Monate bis zur nächsten Wahl. 20 Monate, in denen buchstäblich alles passieren kann.
Die Ampel hat knapp zwei Jahre gebraucht, um ihre Zustimmungswerte dermaßen zu zertrümmern, dass bald nur noch das Klappergerüst der jeweiligen Stammwählerschaft vorhanden ist. Die Balken von SPD und FDP schmelzen immer weiter, während die Grünen stabil bei 14 Prozent stehen – das ist wohl die Marke, die nur unterschritten wird, wenn Habeck und Baerbock die Atomkraftwerke wieder anschmeißen. Ein Sieg der Mehrheit wäre für die Grünen das Tor zur Umfrage-Hölle.
Vier bleiben drin, vier bleiben draußen
Lassen Sie uns zum Wochenende auf die spannendste Umfrage des (zugegeben: sehr jungen) Jahres schauen. Das ZDF-Politbarometer sieht gerade nur noch vier Parteien im Bundestag (aktuell sind es sechs) und vier weitere Parteien bei vier Prozent – wobei zwei von ihnen knapp rausfliegen und die anderen zwei kurz vorm erstmaligen Einzug stehen.
Die nüchternen Zahlen: CDU/CSU 31 Prozent, AfD 22 Prozent, Grüne 14 Prozent, SPD 13 Prozent, FDP 4 Prozent, Linke 4 Prozent, Freie Wähler 4 Prozent, Bündnis Sahra Wagenknecht 4 Prozent.
Herzlich willkommen zum Parteien-Karussell, bei dem keiner weiß, wer rausfliegt und wer reinkommt: Vier Parteien drin, vier Parteien mit vier Prozent draußen – vier Gedanken zu dieser Umfrage.

Der Kanzler spricht: Scholz bei seiner Regierungserklärung im Dezember 2023
Erstens kann, Stand heute, niemand seriös vorhersagen, welche Parteien im nächsten Parlament vertreten sind. Das macht das tagespolitische Geschehen noch einmal spannender als sonst. Wie groß ist der Wagenknecht-Faktor wirklich? Bringt Hubert Aiwanger die Freien Wähler als konservative Alternative nach Berlin? Kriegt die FDP noch die Kurve? Überlebt die Linke ihre Implosion doch? Nur ein Prozentpunkt für eine dieser Parteien, nur eine Farbe mehr im Bundestag – und die Mehrheitsverhältnisse ändern sich dramatisch.
Diese vier Vier-Prozent-Parteien werden in den nächsten 20 Monaten eine Dynamik bei Wechsel-Wählern auslösen, wie sie die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat. Niemand verschenkt gerne seine Stimme. Wo also das Kreuz machen, um eine Stimme im Bundestag zu haben?
Zweitens gibt es, egal wie viele Parteien ins Parlament einziehen, eine absolute Mehrheit gegen die Ampel – und gegen linke Politik. 2021 haben die Ampel-Parteien eine rechnerische Mehrheit errungen und daraus eine Regierung geschmiedet. Eine inhaltliche Mehrheit, eine gemeinsame Vision, hatte Rot-Grün-Gelb nie. Das, was SPD, Grüne und FDP selbst „Fortschritts-Koalition“ nennen, wollte ganz offensichtlich niemand im Land – und auch nicht mehr so schnell erleben.
Ob Olaf Scholz die Umfragen noch liest?
Drittens muss die AfD nur die Füße stillhalten und der Ampel beim Regieren zuschauen, um stärker und stärker zu werden. Erinnern Sie sich an den letzten Vorstoß der AfD-Chefs Alice Weidel oder Tino Chrupalla? Oder den letzten internen Zwist des „gärigen Haufens“ (Ex-Parteichef Alexander Gauland), bei dem man sich fragt: Was ist das denn für eine Chaos-Truppe? Ich mich auch nicht. Stattdessen werden prominente Verbotsforderungen aus den Regierungsparteien immer lauter: Immer, wenn SPD-Esken oder Grünen-Lang über ein AfD-Verbotsverfahren sinnieren, schrumpft der eigene Balken, während der blaue weiter wächst. Merken die noch was? Wollen die ihren eigenen Laden zusperren und die AfD auf 30 Prozent katapultieren?

Hände in der Tasche: Scholz beim Besuch im Hochwassergebiet
Viertens frage ich mich, ob Olaf Scholz eigentlich noch Umfragen liest. Sieht er, wie er die einst stolze Arbeiter-Partei SPD dermaßen in den Umfrage-Abgrund schleift? Und wenn ja, warum macht einfach weiter wie bisher? Die Kanzlerpartei hat sich im Vergleich zur Wahl 2021 fast halbiert. Und es deutet jetzt nichts daraufhin, dass Scholz die Trendwende hinbekommt.
Dabei ist Krisenzeit doch Kanzlerzeit. Bauern-Proteste, Hochwasser, Migration, Inflation: Scholz könnte qua Amt jeden Tag in den großen Krisen unserer Zeit mitmischen, Duftmarken setzen. Aber er ist selbst das Zentrum einer großen Deutschland-Krise. Und man weiß nicht so genau, ob er das begriffen hat – oder einfach ignoriert.
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Willi Haentjes
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