Schock-Geständnis von Habeck: „Höhere Strompreise für alle Menschen!“

Die Strompreisbremse der schlechtesten Regierung aller Zeiten steht vor dem Totalzusammenbruch, die Regierung gibt es selber zu und wir haben den Beweis.

Was wir in diesen Tagen erleben, ist die größte Regierungskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Es ist nicht nur eine Krise der Regierung, sondern vor allem eine Krise der Regierten. Wir sind in die Hände von Hasardeuren gefallen. In der Mitte der Wahlperiode, ohne jede Chance, unseren Herrschern zu entkommen, muss wirklich jeder im Land feststellen, dass wir es mit Betrügern an der Macht zu tun haben, mit Menschen, die Dinge getan haben, man muss sagen: ANGERICHTET haben, für die jeder Geschäftsführer, jeder Vorstandsvorsitzende, jeder Selbständige, jeder Handwerksmeister, jeder Sparkassenchef ins Gefängnis gehen würde.

Sichtlich genervt verlässt Robert Habeck die Pressekonferenz nach der Klatsche aus Karlsruhe. Scholz und Lindner folgen.

Wäre Olaf Scholz nicht Bundeskanzler, würde längst die Staatsanwaltschaft gegen ihn ermitteln und ihn vermutlich wegen Verdunkelungsgefahr in Untersuchungshaft nehmen lassen. Hier ist noch einmal zur Erinnerung, was geschehen ist:  

Wollte 60 Millarden Euro in seinem Haushalt verbuchen, um Lieblingsprojekte der SPD und der Grünen zu finanzieren. Das Bundesverfassungsgericht erklärte das jetzt als verfassungswidrig.

Mit einem Buchungstrick hat Olaf Scholz noch als Finanzminister dafür gesorgt, dass er wenige Wochen später als Bundeskanzler 60 Milliarden Euro ausweisen konnte, die nie existiert haben. Mit diesen 60 Milliarden Euro hat der Bundeskanzler gewirtschaftet, Verträge abgeschlossen, sich politische Macht, ja, seine gesamte Koalition erkauft. Mit diesen 60 Milliarden Euro ist Olaf Scholz als ehrbarer Hamburger Kaufmann aufgetreten, der sich um die Geschicke des Staates kümmert.

Scholz nutzte sein Amt als Finanzminister, um die Gier nach Macht zu stillen

Er hat dies nicht aus Überzeugung getan, dass sein Vorgehen richtig ist, sondern in dem Wissen, dass er gegen die Grundsätze unseres Staates, gegen unser Grundgesetz verstößt. Es war unmöglich für ihn, das nicht zu wissen, weil er die Gesetze, gegen die er verstoßen hat, selber mit gemacht hat, die sogenannte Schuldenbremse.

Er hat sein Wissen über diese Gesetze missbraucht, um sie zu umgehen, nicht aus Not, sondern aus Gier nach Macht. Der gesamte Koalitionsvertrag der Bundesregierung beruht auf den Finanztricksereien von Olaf Scholz. Ohne die 60 Milliarden Euro, die nie existiert haben, hätte Olaf Scholz nicht genug Geld zur Verfügung gehabt, um Grüne und FDP in eine gemeinsame Koalition zu locken. Olaf Scholz hat mit Milliarden gewirtschaftet, die nie existiert haben. Olaf Scholz wusste das. Er hat es wissentlich getan und versucht, sein Handeln zu verschleiern.

Olaf Scholz bei seiner Vereidigung zum Bundeskanzler am 8. Dezember 2021.

„Die Bundesregierung wird viele Milliarden einsetzen. Dafür werden wir den verfassungsgemäß zulässigen Spielraum nutzen. Kern für diese Zukunftsinvestition ist der Energie- und Klimafonds, den wir zu einem Klima- und Transformationsfonds ausweiten und besser ausstatten werden.“

Das sagte Olaf Scholz im Dezember 2021. Er sagte es, weil er schon damals wusste, dass er dabei war, die Bilanz der Bundesrepublik zu fälschen. Er verschleierte ganz bewusst, dass er Corona-Hilfen aus dem Jahr 2022 ins Jahr 2023 verschob, was klar verboten ist. Es sind diese Sätze, auf denen der Betrug von Olaf Scholz beruht.

Ist das Finanzkriminalität? Staatsanwälte werden es beurteilen

Bundeskanzler Olaf Scholz hat versucht, die Hüter unserer Verfassung und unser Parlament zu täuschen, er hat unser Land in einen furchtbaren Irrtum geführt, um Gelder zu erschleichen und auszahlen zu können. Das nennt man Betrug. Man muss die Frage stellen, ob Scholz ein Finanz-Krimineller ist. Die Geschichtsbücher und gerne auch Staatsanwälte sollen das beurteilen, aber es sieht verdammt danach aus.

Bundeskanzler Scholz hat unser Land mit seinen Tricksereien in eine Finanzkrise geführt.

Was bedeutet diese Katastrophe für uns?

Für uns alle, die wir dieser Regierung ausgeliefert sind. Die bittere Antwort lautet: Unser Land und damit Millionen Menschen stehen nun am Rande des wirtschaftlichen Kollapses: Denn die Märchen-Milliarden wollte die Bundesregierung nutzen, um die horrenden Kosten ihrer eigenen gescheiterten Politik abzufedern.

Jeder Cent höhere Zinsen, höhere Energiepreise, höhere Steuern, den wir für dieses historische Totaldebakel werden zahlen müssen, jeden einzelnen Cent davon, haben Olaf Scholz und Robert Habeck uns persönlich weggenommen. Diese Leute sind Betrüger. Was sie uns erzählt haben, war gelogen. Sie haben das Land getäuscht, um auf ihre Posten zu kommen und ihre Parteifreunde mit Geld zu versorgen. Sie haben das Land in eine finanzielle Kernschmelze geführt, wie wir es noch nie erlebt haben. Es wird für uns alle ein harter, brutal teurer Winter werden.