54 Gebäude und Moscheen gestürmt: Islamisten-Razzia in ganz Deutschland!

Im Rahmen von Ermittlungsmaßnahmen gegen das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) sind in den frühen Morgenstunden 54 Objekte in sieben Bundesländern durchsucht worden. Laut Innenministerium sind mehr als 500 Polizisten im Einsatz. Spezialkräfte der Polizei hatten am frühen Donnerstagmorgen unter anderem die Blaue Moschee in Hamburg durchsucht.

Die Imam-Ali-Moschee befindet sich an der Außenalster und wird vom Islamischen Zentrum Hamburg (IHZ) genutzt. Das Zentrum steht unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes und wurde 2017 von diesem als „Instrument der iranischen Staatsführung“ eingeschätzt.

Die Moschee gilt als Iran-nah.

„Das IZH steht im Verdacht, sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und gegen den Gedanken der Völkerverständigung zu richten und damit die Verbotsgründe nach Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes und § 3 Absatz 1 des Vereinsgesetzes zu erfüllen“, schreibt das Bundesinnenministerium am Donnerstag.

„Zur weiteren Aufklärung dieses Verdachts und zur Sicherung von Beweismitteln werden seit dem heutigen Morgen, 6.00 Uhr, auf Anordnung der zuständigen Verwaltungsgerichte in sieben Bundesländern insgesamt 54 Objekte durchsucht.“

Ein Vereinsverbot ist damit noch nicht verbunden

Auch in Berlin kam es zu Durchsuchungen.

Hamburgs Politik fordert seit langem eine Schließung, diese müsste laut Innenbehörde aber vom Bundesinnenministerium veranlasst werden. Nach dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel am 7. Oktober hatte Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) den Druck für eine Schließung des Zentrums erhöht.

Die Maßnahmen dienen zur Erhärtung der Verdachtsmomente gegen den Verein und seine Teilorganisationen sowie zur Erhellung der generellen Vereinsstruktur, teilte die Polizei mit. Ein Vereinsverbot sei damit noch nicht verbunden. 
Auch in Berlin gab es Razien in fünf Bezirken: