7000 sind gescheitert: Knapp 5000 Abschiebungen im ersten Quartal 2024

Bis Ende März wurden 4791 Menschen ohne Aufenthaltsstatus aus Deutschland abgeschoben, berichtet die Neue Osnabrücker Zeitung.

Diese Information stützt sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, in dem 3566 Menschen abgeschoben wurden, verzeichnet das erste Quartal 2024 einer Steigerung um etwa ein Drittel.

Trotz des Anstiegs misslangen zahlreiche Abschiebungen im ersten Quartal 2024. Insgesamt scheiterten 7048 geplante Rückführungen, hauptsächlich, weil die Betroffenen unauffindbar waren oder Flüge nicht zustande kamen. Seltener verhinderten medizinische Gründe die Abschiebungen.

Das neue Rückführungsverbesserungsgesetz, das Ende Februar in Kraft trat, hatte noch keinen wesentlichen Einfluss auf die Statistik des ersten Quartals. Dieses Gesetz soll verhindern, dass abgelehnte Asylbewerber sich der Abschiebung entziehen, indem unter anderem die Dauer des Ausreisegewahrsams von 10 auf 28 Tage verlängert wurde. Zudem darf die Polizei nun auch andere Räume in Gemeinschaftsunterkünften betreten, um gesuchte Personen zu finden.

Im Jahr 2023 verzeichnete das Bundesinnenministerium insgesamt lediglich 16.430 Abschiebungen aus Deutschland – Ende August 2023 befanden sich 261.925 ausreisepflichtige Personen in Deutschland.

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