Umfrage: Deutsche glauben nicht an Trendwende bei Abschiebungen

Die große Mehrheit der Bevölkerung zweifelt, dass es in Zukunft mehr Abschiebungen geben wird. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa.

Nur 14 Prozent der Befragten glauben, dass Bund und Länder besser darin sein werden, ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben. Die Mehrheit von 79 Prozent hat daran Zweifel.

Das Bundesinnenministerium hat einen Diskussionsentwurf veröffentlicht, der verschärfte Regelungen für Abschiebungen vorsieht. Unter anderem könnte die Polizei unter engen Auflagen auch andere Räume als die gemeldete Unterkunft eines abgelehnten Asylbewerbers betreten, um ihn aufzufinden. 70 Prozent der Befragten unterstützen dieses Vorgehen, während 26 Prozent es ablehnen.

Der Entwurf sieht auch vor, dass ausreisepflichtige Ausländer künftig 28 statt 10 Tage in Ausreisegewahrsam genommen werden können, um mehr Zeit für die Vorbereitung der Abschiebung zu haben. 64 Prozent der Befragten finden diese Maßnahme richtig, während 28 Prozent dagegen sind.

Ein junger Afghane wird abgeschoben.

Im Jahr 2022 wurden nur etwa ein Drittel aller abgelehnten Asylbewerber tatsächlich abgeschoben. Laut Angaben der Bundesregierung wurden im selben Jahr 12.945 Abschiebungen vollzogen, aber 23.337 Abschiebemaßnahmen konnten nicht durchgeführt werden. Gründe für die gescheiterten Abschiebungen waren unter anderem geplatzte Flüge oder die Abwesenheit der betroffenen Menschen am Ausreisetag, wie aus einer Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervorgeht.