Erneute Wahl-Panne in Berlin: 450 Stimmen nicht gezählt

Gerade dachte man, Berlin hätte es im zweiten Anlauf geschafft und eine pannenfreie Wahl organisiert. Doch jetzt kommt heraus: Man hat ein paar hundert Briefwahlstimmen vergessen. Die könnten das Ergebnis nochmal entscheidend beeinflussen.

Die historisch einmalige Wahlwiederholung im Land Berlin ist schon wieder von peinlichen Pannen geplagt. Wegen eklatanter Mängel und Pannen war die Wahl zum Abgeordnetenhaus 2021 so von Fehlern geprägt, dass sie am vergangenen Sonntag wiederholt werden musste. Jetzt sollte alles richtig laufen – die Berliner Zeitung sprach sogar von der „überperfekten Wahl“. 

Doch Perfekt lief mal wieder wenig. Jetzt, zwei Tage nach dem Wahlsonntag, tauchen plötzlich hunderte ungezählte Briefwahlstimmen auf. Laut Landeswahlleiter Stephan Bröchler gehe es um eine Größenordnung von 450 Stimmen – und es könnten noch mehr werden.  Sie wurden durch einen „internen Fehler“ nicht gezählt, schreibt der Spiegel über die Panne – und könnten das Wahlergebnis und damit die politischen Konstellationen in der Hauptstadt nochmal entscheidend verändern. 

Die Zählung der ausstehenden Stimmen betrifft offenbar den Bezirk Lichtenberg. Die Post habe versäumt, sie den Behörden rechtzeitig zuzustellen, hieß es im zuständigen Bezirkswahlamt. Die Stimmen würden im Verlauf dieser Woche ausgezählt und im Endergebnis berücksichtigt werden, heißt es von der Landeswahlleitung. 

Der Fall ist brisant. Denn nicht nur ist es eine empfindliche Panne, die auch das Vertrauen in die Briefwahl erschüttert – die rund 450 Stimmen könnten entscheiden, wer wie Bürgermeister von Berlin wird. Die SPD, die aktuell auf dem zweiten Platz steht, erhielt laut vorläufigem Ergebnis nur 105 Stimmen mehr als die Drittplatzierten Grünen. In der aktuellen Konstellation will die noch-Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey eigentlich Rot-Rot-Grün fortsetzen: Wenn aber die Grünen dank der 450 Stimmen nun doch noch auf Platz zwei vorrücken, könnte das plötzlich ganz anders aussehen. Wie die politische Lage in Berlin also ist, bleibt offen. Wer auch immer regiert, dürfte diese erneute Panne hoffentlich als Auftrag begreifen, endlich einiges anders zu machen.