Julian Assange darf hoffen: USA erwägen Ende der Strafverfolgung

Assange wurde vor genau fünf Jahren – am 11. April 2019 – festgenommen, nachdem er jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London Zuflucht gesucht hatte. Die US-Regierung will ihm wegen Spionagevorwürfen den Prozess machen. Dem 52-Jährigen drohen dort bis zu 175 Jahre Haft. 

Biden: „Wir erwägen das“

Assanges Heimatland Australien setzt sich seit längerem bei den USA dafür ein, die Strafverfolgung nicht weiter voranzutreiben. Bisher ohne Erfolg. Doch nun ließ US-Präsident Joe Biden Gesprächsbereitschaft erkennen. Auf die Frage, ob die US-Regierung dem Ersuchen Australiens nachkommen werde, sagte Biden am Mittwoch am Rande eines Treffens mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida in Washington nach Angaben eines anwesenden Reporters: „Wir erwägen das.“ Weitere Angaben machte er nicht.

US-Präsident Biden gestern in Washington

„Genug ist genug“

Der australische Premierminister Anthony Albanese nannte die Äußerung am Donnerstag „ermutigend“. Er sei der festen Überzeugung, dass die Inhaftierung Assanges nichts bringe und zu einem Abschluss gebracht werden müsse, betonte Albanese. Diese Position der australischen Regierung habe er auch ganz deutlich gemacht. „Mr. Assange hat bereits einen erheblichen Preis bezahlt – und genug ist genug.“

Washington wirft dem Australier vor, mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von Militäreinsätzen im Irak und in Afghanistan und viele weitere geheime Dokumente gestohlen, veröffentlicht und damit das Leben von US-Informanten in Gefahr gebracht zu haben. Assange hofft noch auf ein Berufungsverfahren vor einem britischen Gericht, um seine Abschiebung zu verhindern.

Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert die Freilassung des Journalisten. „Julian Assange hat es gewagt, Enthüllungen über mutmaßliche Kriegsverbrechen der USA ans Licht zu bringen. Es ist inakzeptabel, dass ihm Jahre seines Lebens gestohlen wurden“, teilte Generalsekretärin Agnès Callamard am Donnerstag mit.

Julian Assange vor genau 5 Jahren, am Tag seiner Verhaftung.

Sollte Assange in die USA ausgeliefert werden, drohe ihm schwerwiegende Misshandlung, darunter längere Einzelhaft, warnte Amnesty. Zweifelhafte diplomatische Zusicherungen der USA seien das Papier nicht wert, auf denen sie festgehalten worden seien, weil sie nicht rechtlich bindend und mit Schlupflöchern versehen seien. Die Organisation warnte vor einem katastrophalen Präzedenzfall für die weltweite Medienfreiheit. Die USA müssten alle Vorwürfe gegen Assange fallen lassen, forderte Amnesty.