Neue Fleisch-Steuer: So will Özdemir unsere Wurst teurer machen

Werden Bratwurst, Schnitzel, Bierschinken bald sehr viel teurer? Es sieht ganz danach aus! Inzwischen gibt es ein konkretes Konzept für die von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) geplante Fleischsteuer.

Özdemir will eine „Tierwohlabgabe“, also ein Preisaufschlag auf Fleisch und Fleischerzeugnisse (Wurst), einführen. In einem Eckpunktepapier hat Özdemirs Ministerium den Ampelfraktionen erstmals ein Konzept für ein neues Gesetz zu dieser Fleischssteuer präsentiert, berichtet Bild. 

Özdemir mit seinem Parteikollegen Robert Habeck auf der Grünen Woche

Darin ist demnach zu lesen, dass Özdemir die neue Steuer auf „Fleisch, Fleischerzeugnisse und genießbare Schlachtnebenerzeugnisse“, sowie für „Verarbeitungsprodukte mit einem bestimmten Anteil von Fleisch, Fleischerzeugnissen oder genießbaren Schlachtnebenerzeugnissen“ plant. 

Steuer nicht zweckgebunden

Die Mehreinnahmen sind offiziell für die Landwirte bestimmt, die mit dem Geld den tiergerechten Umbau ihrer Ställe finanzieren sollen. Die Steuer würde allerdings wie üblich zunächst in den Bundeshaushalt fließen und ist nicht zweckgebunden. Theoretisch könnte sie also auch für andere Regierungsvorhaben verwendet werden.

Laut Bild  ist als Ziel des Gesetzesvorhabens aber immerhin „Steuereinnahmen für wichtige, vornehmlich landwirtschafts- und ernährungspolitische Vorhaben“ dokumentiert.

Auch importierte Fleischprodukte sollen laut Bericht zukünftig besteuert werden, nur der Import für private Zwecke sei ausgenommen.