Trump droht EU mit Strafzöllen – Brüssel widerspricht Investitionsversprechen

US-Präsident Donald Trump hat der Europäischen Union mit massiven Strafzöllen gedroht, sollte es nicht zu umfangreichen Investitionen europäischer Firmen in den Vereinigten Staaten kommen. In einem Interview mit dem US-Sender CNBC behauptete Trump am Dienstag, die EU habe ihm persönlich Investitionen in Höhe von 600 Milliarden Dollar zugesichert – zur freien Verfügung, berichtet Welt.

„Sie haben mir 600 Milliarden Dollar gegeben, und das ist ein Geschenk“, sagte Trump. Auf Nachfrage betonte er: „Ich kann damit machen, was ich will.“ Sollte es nicht zu den angekündigten Investitionen kommen, drohte er mit Zöllen von 35 Prozent. Die Europäer hätten die USA „so viele Jahre ausgenutzt“, jetzt sei es „an der Zeit, dass sie zahlen“, so Trump weiter.

Brüssel widerspricht dieser Darstellung deutlich. Nach Angaben der EU-Kommission handelt es sich bei den 600 Milliarden Dollar um eine unverbindliche Summe, die europäische Unternehmen in den kommenden Jahren möglicherweise in den USA investieren wollen. Eine Kommissionsbeamtin stellte klar: Die Zahl basiere auf Interessenbekundungen von Firmen, nicht auf offiziellen Zusagen. Die Kommission selbst könne solche Investitionen nicht garantieren, da sie nicht in ihrer Zuständigkeit als öffentliche Behörde lägen.

Welche Unternehmen konkret ihre Investitionsbereitschaft bekundet haben und in welcher Höhe, ließ die Kommission offen. Auch einen konkreten Zeitplan oder verbindliche Absichtserklärungen gibt es bislang nicht.