Umbau zu autofreier Innenstadt in Hannover vom Tisch: SPD beendet rot-grüne Koalition
Ein Beitrag von
Die SPD hat das Bündnis mit den Grünen im Rat der Stadt Hannover beendet. Die Zusammenarbeit in der Koalition habe nicht geklappt, sagte Daniel Cord, Geschäftsführer des SPD-Unterbezirks Region Hannover, am Montag. Seine Partei beklagte ein mangelndes Vertrauen.
Der grüne Oberbürgermeister Belit Onay kann im Amt bleiben, muss sich seine Mehrheiten im Rat aber künftig neu suchen. Damit ist auch der grüne Traum einer autofreien Innenstadt vorerst vom Tisch. Eigentlich wollte Onay das Zentrum der Niedersachsen-Metropole binnen weniger Jahre zur klimagerechten Vorzeigestadt machen.
Theoretisch könnte die SPD auch gemeinsam mit CDU und FDP Vorhaben blockieren. Die Hand in Richtung der Grünen bleibe ausgestreckt, sagte Cord. In eine neue Koalition wolle die SPD nicht einsteigen, sondern auf das Konzept wechselnder Mehrheiten im Rat setzen. Die Grünen verfügen im hannoverschen Stadtparlament nur über 18 von 64 Sitzen.
Die Aufkündigung der Koalition sei keine gute Nachricht für Hannover – insbesondere nicht in solch turbulenten Zeiten, reagierte Onay über den Kurznachrichtendienst X. Er war Ende 2019 zum Oberbürgermeister von Hannover gewählt worden und hatte damit die jahrzehntelange SPD-Herrschaft beendet. Mit seinem Plan, bis zum Jahr 2030 eine nahezu autofreie Innenstadt zu schaffen, hatte er Kritik ausgelöst und viel Zuspruch verloren.
Mehr NIUS:
Gutachten von Prüfinstitut Dekra beweist: Windkraftanlagen in Baiereck erzeugen unzulässigen Brummton
London: Britischer Premier Keir Starmer kündigt Rücktritt an
Verpflichtung wahrscheinlich: Bundeswehr schickt 5000 Soldaten an Belarus-Grenze
Ursache unklar: 41-Jährige stirbt auf Hurricane-Festival
Faschismus-Aussage: Daniel Günther fordert Rücktritt von Linken-Chef Pantisano
Schlappe für Dobrindt: Gericht erzwingt Einreise eines zurückgewiesenen Eritreers
Schwere Drohnenangriffe auf Moskau – wichtige Ölraffinerie in Flammen
Krise: Industrie-Beschäftigung fällt auf 10-Jahres-Tief
Mehr NIUS:
Ursache unklar: 41-Jährige stirbt auf Hurricane-Festival
Faschismus-Aussage: Daniel Günther fordert Rücktritt von Linken-Chef Pantisano
Schlappe für Dobrindt: Gericht erzwingt Einreise eines zurückgewiesenen Eritreers
Schwere Drohnenangriffe auf Moskau – wichtige Ölraffinerie in Flammen
Krise: Industrie-Beschäftigung fällt auf 10-Jahres-Tief
Aktuelle Zahlen belegen: Sogar die Polen wandern inzwischen aus Deutschland aus
130-Kilo-Mörder flieht bei Freigang in Peine – LKA fahndet nach 42-Jährigem
Schwere Krise im Automobil-Mittelstand: Jeder zweite Zulieferer streicht Jobs
Redaktion
Artikel teilen
Kommentare