Autopen-Affäre: Wer steuerte die Biden-Präsidentschaft?

Ein aktueller Bericht sorgt für Unruhe in Washington: Nahezu alle präsidentiellen Dokumente von Joe Biden sollen mit einer automatisierten Unterschrift versehen worden sein. Die konservative Heritage Foundation deckte auf, dass der sogenannte „Autopen“ offenbar systematisch eingesetzt wurde – mit einer auffälligen Ausnahme, berichtet die Junge Freiheit.

Laut den Enthüllungen der Heritage Foundation trugen fast alle von Biden unterzeichneten offiziellen Papiere dieselbe maschinell erstellte Signatur. Diese Entdeckung wirft Fragen zur tatsächlichen Kontrolle der Regierung auf. „Wer das Autopen kontrollierte, kontrollierte die Präsidentschaft“, erklärte das Oversight Project, eine investigative Abteilung der Stiftung.

Die Gruppe veröffentlichte Belege, die zeigen sollen, dass sämtliche untersuchten Dokumente identische Unterschriften aufwiesen. Besonders brisant ist, dass es eine einzige Ausnahme gibt: Das Schreiben, mit dem Biden seinen Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen erklärte, wurde offenbar nicht maschinell unterzeichnet.

Biden erstaunt über eigene Politik?

Eine Untersuchung von Fox News Digital ergab, dass mehr als zwanzig Exekutivanordnungen aus den Jahren 2021 bis 2024 mit demselben Schriftzug versehen waren. Im Gegensatz dazu sollen vergleichbare Dokumente von Donald Trump deutliche Unterschiede in der Handschrift aufweisen, da dieser seine Anordnungen oft persönlich und vor laufenden Kameras signierte.

Besonders aufsehenerregend ist eine Episode aus dem Jahr 2024: Als der damalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, Biden auf die Entscheidung zum Stopp von Flüssiggasexporten ansprach, soll dieser irritiert reagiert haben. „Ich habe das nicht gemacht“, soll Biden geantwortet haben. Johnson kommentierte das Treffen mit der Frage: „Wer regiert dieses Land eigentlich?“

Die Enthüllungen bleiben nicht ohne politische Folgen. Der Generalstaatsanwalt von Missouri, Andrew Bailey, fordert nun eine Untersuchung durch das Justizministerium. Dabei soll geklärt werden, ob nicht gewählte Regierungsmitarbeiter eigenmächtig politische Entscheidungen getroffen haben, ohne dass Biden tatsächlich involviert war.