Die Nominierung von Kamala Harris beweist eine bemerkenswerte Demokratieverachtung

Und Biden sprach: Es werde Kamala! Und es ward Kamala!

Nicht die Schöpfungsgeschichte und das erste Buch Mose, sondern die demokratische Präsidentschaftskandidatur scheint entschieden. Seit Sonntagabend ist amtlich, dass Joe Biden nicht erneut als Präsident bei den Demokraten kandieren wird – und stattdessen seine Vizepräsidentin Kamala Harris ins Rennen schickt. Bidens Kommunikation und Kamala Harris De-facto-Nominierung machen dabei erstaunlich sichtbar, wie intransparent, unwürdig und verlogen Spitzenpolitik mitunter vorgeht, wenn es um Entscheidungen geht, die eigentlich zu den wichtigsten in einer Demokratie zählen.

Denn für Außenstehende und Beobachter war der Verzicht Bidens auf die Präsidentschaftskandidatur und die gleichzeitige De-facto-Nominierung Harris‘ aus mehreren Gründen absurd. Zum einen wurde sichtbar, wie unehrlich Politiker auftreten. Mal und mal hatte Biden bekräftigt, dass er nicht zurücktreten wolle. Wenige Stunden vor seinem Statement, schrieb der Präsident noch, er werde die Wahl gewinnen. Noch am Freitag kündigte er an, nach seiner Corona-Erkrankung, die er in seiner Heimat Delaware auskurieren wolle, wieder in den Wahlkampf zurückzukehren. Und Harris teilte noch kurz vor dem Rücktritt mit: „Joe Biden ist ein Anführer, der für das amerikanische Volk kämpft.“ Zu diesem Zeitpunkt hatten sich bereits 30 prominente Demokraten gegen ihren eigenen Präsidenten gestellt.

Wer so kommuniziert wie Biden im Vorfeld seines Kandidaturverzichts, der veräppelt eigene Wähler und lässt Durchhalteparolen für die Newsrooms des Landes verlauten. Und nebenher lügt er auch: Es ist kein großes Geheimnis, dass Bidens Aufgabe der Präsidentschaftskandidatur nicht von heute auf morgen – und auch nicht im luftleeren Raum – passiert ist. Warum ein Präsident, der unfähig ist zu kandidieren, noch fähig sein soll, das mächtigste Land zu leiten, ist eine weitere Frage, die sich stellt – und die Antwort könnte durchaus besorgniserregend ausfallen.

„Biden bows out“, titelt die New York Times.

Endorsement-Praxis schlägt Willensbildung

Und: Auch die Art von Bidens Rückzug wirft Fragen auf. Als Lyndon B. Johnson 1968 etwa seinen Rücktritt bekannt gab, wandte er sich in einer 40-minütigen Ansprache an die US-amerikanischen Bürger. Bidens Rückzug erfolgt hingegen in Form eines Statements auf X – ironischerweise ausgerechnet auf der Plattform, die Demokraten wie er so sehr verachten, seitdem der Multimilliardär Elon Musk sie übernommen hat – und lässt alles vermissen, was man von einem Präsidenten in einem historischen Moment erhofft: Scharfsinn, inhaltliche Stringenz, direkt Ansprache, womöglich ein Wort des Bedauerns und die Bitte um Entschuldigung.

Beim reinen Rückzugsstatement, von dem Berichten zufolge weder engste Mitarbeiter noch Mitarbeiter des Weißen Hauses wussten, blieb es allerdings nicht, denn Biden hatte auch direkt eine Nachfolgerin parat: Kamala Harris, 59 Jahre alt, Woman of Color und ehemalige Bezirksstaatsanwältin Kaliforniens. Harris verkörpert dabei vieles, was Donald Trump meint, wenn er von „Establishment“ spricht: Sie ist Vizepräsidentin trotz erschreckend schlechter Beliebtheitswerte, sie gewann nie eine Wahl außerhalb Kaliforniens und sie biedert sich wiederholt dem Zeitgeist an, während sie bei den Demokraten Parteikarriere machte.

In einer demokratischen Vorwahl gegen andere Kandidaten hätte Harris, so viel scheint sicher, eher schlechte Chance gehabt. Zur Erinnerung: Ihre Präsidentschaftskampagne 2020 scheiterte spektakulär. Harris’ Beliebtheitswerte waren damals so schlecht, dass sie noch vor der allerersten Vorwahl kapitulierte – ohne dass je eine Stimme für sie abgegeben wurde. Und auch jetzt schneidet Harris, wenn man Pollstern glauben mag, in Umfragen entscheidender Swing States wie Arizona, Ohio oder Florida schlechter ab als andere Demokraten, die Donald Trump die Stirn bieten könnten.

Auch Plakate machen deutlich: Auf Biden folgt Harris.

Doch bevor irgendwie demokratisch abgestimmt wurde, stand fest: Harris it is. Innerhalb kürzester Zeit stellten sich Hillary und Bill Clinton, Alex Soros, der Gouverneur Roy Cooper, aber auch mögliche Anwärter auf die Kandidatur wie Gavin Newsom (Kalifornien) oder Josh Shapiro (Pennsylvania) auf ihre Seite. Wer auf diese stromlinienförmige Nominierungspraxis besteht, der erzeugt ganz bewusst den Eindruck, dass parteipolitischer Klüngel personelle Nachfolgen definiert – und nicht etwa die Kraft des besten Arguments oder die brillanteste Bewerbungsrede entscheidet. Endorsement-Praxis schlägt Willensbildung. 

Geregelte Nachfolge im Hinterzimmer

Am Ende werfen die Vorgänge vom Sonntag kein gutes Licht auf die politische Kultur der USA. Anscheinend hatte in den vergangenen Monaten niemand die Courage, Joe Biden darauf vorzubereiten, dass ein Nachfolger bestimmt werden muss, weil der Präsident zunehmend einem senilen Tattergreis gleicht. Stattdessen bleibt nun gespielter Dankespathos von Parteisoldaten, die Biden ehrfürchtig dafür danken, dass er das tut, was längst überfällig ist. Auch das monatelange Verleugnen und Abstreiten des Offensichtlichen, namentlich: Bidens desolatem Gesundheitszustand, nähren in diesem Sinne Demokratieverdruss.

„Sowas geht nur in Demokratien“, schreibt die ZEIT.

Kommentatoren, wie etwa in der ZEIT, verweisen jetzt darauf, dass das freiwillige Abtreten Bidens Größe zeige – und Ausdruck dafür ist, welche Selbstreinigungskräfte Demokratien hätten. Genau das Gegenteil ist wahr: Dass sich ein geistig ausgelaugter und sich permanent blamierender Joe Biden überhaupt so lange an der Macht halten konnte, sollte jeden Bürger schockieren – und zeigt, wie wirkmächtig selbst irrsinnigste Erzählungen sind, solange sie oft genug medial wiederholt werden. 

Das polit-mediale Schauspiel um Harris und Biden wirft kein gutes Licht auf die politische Kultur der USA. Und die Machtübergabe der Demokraten war alles, nur eines nicht: demokratisch.

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