Österreich: Nehammer weg! Kommt jetzt Kickl?
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Die Verhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ sind gescheitert, Karl Nehammer tritt als österreichischer Kanzler und ÖVP-Chef zurück. Kommt jetzt doch noch FPÖ-Chef Herbert Kickl zum „Zug“?
Karl Nehammer zieht sich nach dem Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ sowohl als Kanzler als auch als ÖVP-Chef „in den nächsten Tagen“ zurück. Das verkündete er am Samstag in einem über Social Media verbreiteten Video. Zuvor hatte die Volkspartei die Gespräche mit der SPÖ über die Bildung einer neuen Regierung offiziell beendet.
In den sozialen Medien wird bereits über eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ spekuliert. „Nehammer ist weg, jetzt ist der Weg frei für Herbert Kickl“, schreibt ein User auf X. Während zahlreiche ähnliche Beiträge auf der Plattform auftauchen, bleibt FPÖ-Chef Kickl seit Nehammers Rückzugsankündigung auffällig zurückhaltend. „Wann spricht Kickl?“, fragt bereits ebenfalls ein X-User.
Babler kritisiert ÖVP-Liebäugeln mit FPÖ
In diese Richtung äußerte sich in einem Pressegespräch auch SPÖ-Chef Andreas Babler, der sich bei Nehammer persönlich bedankte. Andere Kräfte in der Volkspartei hätten die Verhandlungen nicht gewollt: „Jener Flügel hat sich durchgesetzt, der von Anfang an mit den Blauen geliebäugelt hat.“ Er habe an die ÖVP appelliert, über das Wochenende weiter zu verhandeln und nicht aufzustehen. Denn es hätte Staatsverantwortung und nicht „parteitaktische Taktierereien“ gebraucht, so Babler.
Wie es nun weitergeht, war vorerst unklar. Bundespräsident Alexander Van der Bellen ließ sich noch am Samstag informieren, weitere Schritte will er erst am Sonntag setzen. Das Staatsoberhaupt hatte ja Nehammer persönlich den Regierungsbildungsauftrag erteilt und nicht FPÖ-Chef Herbert Kickl als Obmann der bei der Nationalratswahl stimmenstärksten Partei. Van der Bellen begründete dies damit, dass sowohl Volkspartei als auch Sozialdemokraten nicht mit den Freiheitlichen koalieren wollten.
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