4 von 5 Asylbewerbern machen es: Schwedische Regierung plant große Untersuchung zu Heimaturlaub von Migranten

Die schwedische Regierung hat eine Studie beauftragt, um Reisen von Asylbewerbern in ihre Herkunftsländer zu überprüfen. Wie die Zeitung Expressen berichtet, soll das Ziel der Untersuchung sein, mögliche Missbräuche des Asylsystems aufzudecken. Der Plan geht dabei auf das Migrationsministerium von Johan Forssell der Mitte-Rechts-Partei Moderata samlingspartiet („Moderate Sammlungspartei“) zurück.

„Wir akzeptieren kein Pfusch“, so der 44-jährige Forssell gegenüber Expressen. Bereits jetzt könne das Migrationsamt Aufenthaltsgenehmigungen oder den Schutzstatus von Asylbewerbern widerrufen, wenn Betroffene in ihr Herkunftsland zurückreisen. Künftig soll die Zusammenarbeit zwischen dem Migrationsamt, der Polizei und schwedischen Botschaften verbessert werden, um Informationen zu etwaigen Heimaturlauben effizienter auszutauschen. Laut Forssell gehe es darum, die Glaubwürdigkeit des Asylsystems zu wahren: „Hat man Asyl, weil man aus einem Land fliehen musste, ist es merkwürdig, wenn man dorthin zurückreist. Daraus könnte man schließen, dass es keine Schutzgründe mehr gibt oder die Angaben von Anfang an nicht korrekt waren.“

Laut einer 2022 veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Novus gaben 79 Prozent der befragten Asylbewerber in Schweden an, nach der Einreise in ihr Herkunftsland gereist zu sein. Im selben Jahr kündigte die Regierung gemeinsam mit der Rechtspartei von den Schwedendemokraten an, die Arbeit zur Überprüfung von Aufenthalts- und Arbeitserlaubnissen zu verstärken.

Ein Helfer 2015 mit einem Hinweisschild in der Wandelhalle im Hauptbahnhof in Hamburg. Er hilft Migranten bei einer möglichen Weiterreise nach Schweden.

Schweden mit einer ganzen Reihe von Reformen in der Migrationspolitik

Forssell betonte, dass jeder Fall individuell geprüft werde. Es sei unklar, wie viele Menschen tatsächlich betroffen sind. „Dass es Missbrauch gibt, das wage ich zu behaupten. Aber wie groß das Ausmaß ist, werden wir hoffentlich bald wissen.“ Die Ergebnisse der Studie sollen bis Sommer 2025 vorliegen. Johan Forssell stellte zudem in Aussicht, die zeitlichen Regelungen für den Widerruf von Aufenthaltsgenehmigungen in Zukunft anzupassen: „Wir haben derzeit noch keinen Vorschlag für Änderungen in diesem Bereich, aber ich schließe das nicht aus.“

Endlich angekommen: Arabische Migranten an der finnisch-schwedischen Grenze.

Der 44-jährige Forssell war dieses Jahr aus dem Entwicklungs- in das Migrationsministerium gewechselt. Seitdem hat seine Mitte-Rechts-Regierung, die von den Schwedendemokraten geduldet wird, eine ganze Reihe von Reformen in die Wege geleitet, die für eine restriktivere Einwanderungspolitik stehen, darunter die Erschwerung des Familiennachzugs sowie üppige Rückführungsanreize, die auch Geldzahlungen umfassen. „Remigration“ ist inzwischen ein offizielles Ziel der schwedischen Regierung, wie aus Pressemitteilungen hervorgeht. Auch über den Verlust der schwedischen Staatsbürgerschaft bei schweren Gewalttaten von Migranten wird inzwischen im skandinavischen Land diskutiert. Im August hatte Forssell angekündigt, die Zahlungen von Entwicklungshilfe in afrikanischen Ländern zu kürzen.

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