Soldat soll ein halbes Jahr ins Gefängnis, weil er die Corona-Impfung verweigerte

Am Montag hätte Alexander Bittner eigentlich eine Haftstrafe antreten müssen. Sechs Monate soll der Oberfeldwebel hinter Gitter verbringen, weil er sich nicht gegen Covid impfen lassen wollte und sich weigerte, eine Ersatz-Geldstrafe zu zahlen. Doch Bittner blieb einfach zu Hause. Er sagt: „Von alleine gehe ich da nicht hin, sollen sie mich doch holen.“

„Gehorsamsverweigerung“ – so lautet die offizielle Bezeichnung des Delikts, das Bittner zur Last gelegt wird. Seit 2002 ist Bittner mit einigen Jahren Unterbrechung Soldat bei der Bundeswehr. Ein Job, der ihm große Freude bereitete. Doch 2021, mit Einführung der Duldungspflicht für die Corona-Impfung, begannen die Probleme.

Im Juli 2022 wies das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Klagen des Oberstleutnants Christian Baier und eines weiteren Luftwaffenoffiziers gegen die Aufnahme der Coronaimmunisierung in die Liste der Pflichtimpfungen für Soldaten ab. 

„Es ist mein Körper, und über den bestimme nur ich“, sagt Bittner im Gespräch mit NIUS. 2021, als die Impfkampagne begann, beobachtete der Oberfeldwebel in seinem Umfeld, dass nicht alle den Impfstoff gut vertrugen. Bittner entschied sich dagegen. „Viele meiner Kameraden wollten die Impfung ebenfalls nicht, sind aber nach einiger Zeit eingeknickt und mürbe geworden. Einige müssen ihre Familie ernähren, Häuser abzahlen. Für mich war das trotzdem ausgeschlossen. Als Soldat werde ich nicht jeden Befehl befolgen, wenn ich ihn nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann.“

„Einen Befehl im Schützengraben führe ich natürlich aus“

Dabei ist ihm durchaus klar, dass er in seiner Funktion als Soldat Befehle befolgen muss: „Wenn ich in im Schützengraben bin und mein Vorgesetzter befiehlt mir, ich soll loslaufen – dann mache ich das natürlich.“

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Dass die Impfung nicht vor Ansteckung schützt, sei ihm schnell klar geworden, als er sah, wie sich Geimpfte reihenweise infizierten. Das Argument, dass Geimpfte einsatzfähiger seien, will er nicht gelten lassen: 2023 beispielsweise bildete er ukrainische Soldaten aus, da er in Kasachstan geboren wurde und deshalb fließend Russisch spricht. „Da war ich dann plötzlich doch wieder einsatzfähig“, sagt er mit verärgertem Unterton. 

Dass es Bittner nicht darum geht, den bequemsten Weg zu nehmen, sondern der Streit mit seinem Arbeitgeber auch eine Sache des Prinzips ist, zeigt die Tatsache, dass er die Freiheitsstrafe mit einer Zahlung von 2500 Euro hätte abwenden können – und sich trotzdem dagegen entschied. „Ich habe nichts Falsches getan, also akzeptiere ich die Strafe auch nicht“, erklärt er im Gespräch mit NIUS. Stattdessen hat ein Anwalt in seinem Namen einen Gnadenantrag gestellt. 

Am Mittwoch fuhr Bittner nach Leipzig zu einer Verhandlung vor dem Truppendienstgericht. Ein Kamerad, der sich ebenfalls nicht hatte impfen lassen, stand vor Gericht. „Die Show wollte ich mal anschauen“, sagt er. Zur Verhandlung erschien Bittner in Uniform.

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Im NIUS Orginal „Nur ein Pieks“ kommen zwei Soldaten zu Wort, die ebenfalls die Corona-Impfung verweigerten.