Meinungsfreiheit in Deutschland? Schön wär's
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Die Gedanken sind frei, wer kann sie erraten…
Wir leben im Land der Dichter und Denker. Wir leben in einem Land, in dem jeder seine Meinung frei äußern kann und darf, ohne postwendend Sanktionen fürchten zu müssen.
Zum Schutz dieses kostbaren Gutes gibt es Artikel 5 im Grundgesetz, der die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit garantiert. Diese Freiheit ist ein wesentlicher Teil dessen, was uns von totalitären Staaten wie der Türkei oder Russland unterscheidet. Wie schön, dass es sie gibt…
Schön wär‘s.
Und schön gedacht. Dieses wertvolle Gut der freien Meinungsäußerung existiert so nicht. Eine von NIUS in Auftrag gegebene Umfrage gibt Grund zu echter Besorgnis. Demnach stimmt etwa die Hälfte der Deutschen dieser Aussage zu:
„Ich befürchte negative Konsequenzen, wenn ich meine Meinung zu bestimmten Themen frei äußere.“
Das Gleiche gilt für: „Ich habe das Gefühl, dass es in Deutschland keine Meinungsfreiheit (mehr) gibt.“
Wohlgemerkt: Wir sprechen von der HÄLFTE der Deutschen, nicht irgendeiner kleinen Gruppe Verirrter. Wie kann das sein? Woher kommt diese Furcht? Die Antwort ist so erschreckend wie traurig: Wir erleben die Tyrannei der Wenigen.
Es ist ganz einfach. Wer am lautesten krakeelt, der wird gehört. Hauptsache schrill, Hauptsache bunt, Hauptsache rücksichtslos. Was eigentlich ein Segen sein sollte, nämlich das Internet mit seinen unzähligen Foren und Möglichkeiten, seine Meinung frei kund zu tun, wendet sich gegen uns – gegen die Mehrheit.
In den Sozialen Medien geht jegliches Maß verloren. Vernunft wird im Keim erstickt, das Gute gehatet, die Abnormität wird zur Norm.
Wir müssen wieder ein vernünftiges Maß finden. Wir müssen es schaffen, diese absurde Werteverschiebung umzukehren. Wir müssen alles dafür tun, dass die durch das Grundgesetz garantierten Rechte nicht weiter mit Füßen getreten werden.
Fangen wir bei der Meinungsfreiheit an.
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Jan David Sutthoff
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