Polizeieinsatz wegen Meme? – „Dieser Post ist bereits bei uns bekannt und wird aktuell durch eine Fachdienststelle geprüft”

Der bayerische AfD-Politiker Daniel Halemba hat auf der Plattform X ein Meme veröffentlicht, in dem eine Abschiebebehörde nach US-Vorbild für Deutschland gefordert wird. Inzwischen hat sich die Polizei eingeschaltet und erklärt, der Beitrag werde geprüft.

Das Meme greift Figuren aus dem „Star Wars“-Universum auf. Zu sehen ist Anakin Skywalker, der sich die Einrichtung einer deutschen Version der US-Abschiebebehörde ICE wünscht. Padmé Amidala reagiert darauf mit der Frage: „Du meinst den Zug, oder?“

Das besagte Meme

„Wird aktuell durch eine Fachdienststelle geprüft“

Auslöser der polizeilichen Prüfung war die Reaktion eines Nutzers auf X, der Halemba scharf anging: „Du brauchst einen guten Psychiater, ganz, ganz dringend! Außerdem einen Besuch von der Polizei und eine Gefährderansprache.“ Der Nutzer markierte dabei die Polizei Unterfranken, die kurze Zeit später öffentlich Stellung bezog und darauf antwortete: „Dieser Post ist bereits bei uns bekannt und wird aktuell durch eine Fachdienststelle geprüft.“

Die ICE-Behörde setzt in den USA derzeit landesweite Abschiebungen durch. Gegen Halemba läuft derzeit ein Verfahren wegen unter anderem Volksverhetzung, Geldwäsche und Nötigung vor dem Amtsgericht Würzburg.