„Habeck zerstört das Vertrauen in die viertgrößte Volkswirtschaft“
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Wie sind die Enthüllungen des Cicero rund um den forcierten Atomausstieg des Bundeswirtschaftsministeriums und Robert Habeck zu bewerten? In der heutigen NIUS Live-Sendung fand NIUS-Politikchef Ralf Schuler eindeutige Worte: „Habeck zerstört das Vertrauen“. Und: „Das ist einfach irre.“
Weiter führte Schuler aus: „Es gibt ja das Bundesamt für Strahlenschutz und Reaktorsicherheit und andere Leute, die haben tatsächlich eine Expertise erstellt, und dann sitzen da Staatssekretäre, die sagen: ‚das ist jetzt aber die ganz falsche Botschaft‘“. Wenn man noch Reste an Vertrauen in Staatsapparat und in Beamtentum und in Verlässlichkeit, Seriosität von Regierungshandeln hat, „dann wird das hier zerstört“. Und zwar auf „eine ganz fundamentale Art und Weise“.
Dabei müsse man sich klarmachen: „Es ist eben nicht der Radweg in Buxtehude oder Peru, sondern es ist die energetische Grundlage der viertgrößten Wirtschaftsmacht der Welt, der Zentralmacht in Europa. Und damit wird Pingpong gespielt, im Sinne eines parteipolitischen Wohlfühlprogramms. Das ist einfach irre.“
Die ganze heutige Sendung NIUS LIVE mit dem Cicero-Experten Daniel Gräber, Ralf Schuler und NIUS-Reporter Julius Böhm können Sie hier ansehen:
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