Entsorgungskosten von acht Millionen Euro Steuergeld: Großteil von Spahns Covid-Masken ungenutzt verbrannt

Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht wegen seiner Maskenbeschaffung zu Beginn der Coronakrise erneut in der Kritik: Aus Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen sowie auf eine Anfrage des Spiegels geht hervor, dass mittlerweile ein großer Teil der damals eingekauften Bestände ungenutzt verbrannt worden ist.

Demnach wurden bislang rund drei Milliarden Schutzmasken in Müllverbrennungsanlagen entsorgt. Dafür seien Entsorgungskosten von acht Millionen Euro angefallen. Bis Ende 2026 könnten weitere 85 Millionen Masken hinzukommen, weil das Mindesthaltbarkeitsdatum abläuft.

5,9 Milliarden Euro Beschaffungskosten

Insgesamt hatte der Bund nach Regierungsangaben 5,8 Milliarden Masken beschafft und dafür 5,9 Milliarden Euro ausgegeben. Verteilt worden seien lediglich 2,12 Milliarden Stück.

Ein Teil der verbliebenen Bestände wird den Angaben zufolge derzeit nicht entsorgt, sondern aus rechtlichen Gründen gelagert: Rund 360 Millionen Masken seien „Masken, die Gegenstand laufender Verfahren sind“. Sie würden zur Beweissicherung aufbewahrt, solange Prozesse mit Dutzenden Maskenhändlern um ausstehende Zahlungen des Bundes laufen. Auch diese Bestände könnten am Ende zu einem großen Teil entsorgt werden.

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