NIUS Live: „Wir ruinieren das Rückgrat unserer Wirtschaft!“

Egal, ob bei der Rentnerin mit Wärmepumpe, beim Kuscheln mit Wärmepumpen-Hersteller Enpal oder nun beim Spatenstich der Halbleiterfirma TSMC in Sachsen – die Auftritte des Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) wirken desolat. Ein letzter Versuch, seine Politik als Erfolg zu verkaufen. 

Ärgerlich nur, dass immer wieder das Gefühl entsteht: Der nachdenkliche Mann mit Wuschelhaar interessiert sich gar nicht wirklich für die grüne Transformation zum Wohl der Bürger. 

In einem Video zum Spatenstich des Chip-Unternehmens erklärt Habeck Folgendes: „Jetzt ist klar, wir dürfen dem Unternehmen Geld geben, das nennt man Beihilfe, dafür, dass dieses Unternehmen noch mehr Geld investiert.“ 

„Robert Habeck hält die Bürger für Schwachsinnige“

„Aus gutem Grund lässt Robert Habeck hier die Zahlen weg. Denn die Bundesregierung investiert fünf Milliarden, von uns allen erarbeitetes Steuergeld in Subventionen an TSMC. TSCM investiert dafür 3,5 Milliarden Euro“, so Julian Reichelt am Freitagmorgen bei NIUS Live. „Robert Habeck hält die Bürger ganz offensichtlich für Schwachsinnige“. Fünf Milliarden versus 3,5 Milliarden – das sei „Investieren à la Habeck“.

Der ehemalige ZDF-Moderator Peter Hahne fügt hinzu: „Hier wird so gigantisch gelogen.“ Es sei abzusehen, dass, sobald die staatlichen Vorgaben beendet sind, „die sich als allererstes überlegen, wie kann man schnell wieder weggehen aus Deutschland“, so Hahne. Denn hier lohne sich Arbeit nicht mehr. 

„Wer jetzt weg ist, kommt nie wieder“

Besonders absurd sei, dass TSMC plant, eigene Ingenieure aus Taiwan zu holen, um „hiesige Firmen zu entlasten“. Im Klartext bedeute das: Wir haben in Deutschland nicht einmal das passende Personal für die Arbeit, die in der Fabrik verrichtet wird, subventionieren sie aber trotzdem, und zwar mit 2,5 Millionen pro Arbeitsplatz. „Das kann man sich alles nicht mehr vorstellen“, so NIUS-Reporter Julian Reichelt. 

Und da, wo das Geld wirklich gebraucht wird, schaue die Regierung weg, mache Unternehmern das Leben schwer. „Während wir das hier diskutieren, überlegen sich bereits Hunderte und Tausende, aus dem Mittelstand, aus dem Einzelhandel, aus dem Handwerk, dass sie ihre Firma schließen. Sie können das alles nicht mehr finanzieren. Ihnen hilft kein Mensch“, so Peter Hahne bei NIUS Live. Entgegen dem Versprechen mussten die Coronahilfen zurückgezahlt werden, entgegen dem Versprechen wurde auch die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wieder erhöht. 

„Wer jetzt weg ist, kommt nie wieder“, ist der ehemalige ZDF-Moderator überzeugt. „Wir ruinieren das Rückgrat unserer Wirtschaft.“ Etwas, wofür Deutschland stets beneidet wurde, denn der Mittelstand sei „der Schlüssel für Fortschritt und für Stabilität“. 

Die ganze NIUS Live Sendung gibt es hier: 

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