X-Streit in Brasilien: Jetzt droht Telekom-Aufsicht Musk mit Sanktionen

Der Konflikt zwischen Brasilien und Elon Musks Geschäftsimperium, zu dem die Nachrichtenplattform X und das Satelliten-Netzwerk Starlink gehören, eskaliert weiter. Die brasilianische Telekom-Aufsichtsbehörde Anatel drohte Starlink mit Sanktionen, nachdem das Unternehmen sich geweigert hatte, dem Urteil des Obersten Gerichts nachzukommen, das die Verbannung der Plattform X in Brasilien anordnete.

Brasiliens Präsident Luiz Inacio Lula da Silva erklärte gegenüber CNN Brasil, dass die Justiz ein wichtiges Zeichen gesetzt habe: „Die Welt muss die rechtsextreme Ideologie von Elon Musk nicht hinnehmen, nur weil er vermögend ist.“

Am Samstag wurde X für die meisten Brasilianer abgeschaltet. Wer versucht, das Verbot durch technische Mittel wie VPN-Verbindungen zu umgehen, riskiert eine Geldstrafe von 50.000 Real (etwa 8.000 Euro) pro Tag. Brasilien ist mit zuletzt 21,5 Millionen Nutzern der sechstgrößte Markt für X weltweit.

Der Streit um X in Brasilien spitzt sich zu.

Der oberste Richter Alexandre de Moraes hatte angeordnet, dass X die Konten bestimmter Nutzer sperren muss, die Lügen und irreführende Informationen verbreiten. Viele dieser Nutzer sind Anhänger des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro und erkennen seine Niederlage bei der Wahl von 2022 nicht an. Musk hat sich geweigert, diese Konten zu sperren, und sprach von Zensur.

Unbezahlte Geldstrafen

Moraes ordnete vergangene Woche das Einfrieren von Starlinks Konten an, nachdem X Geldstrafen nicht beglichen hatte, die wegen der Nichteinhaltung gerichtlicher Anordnungen verhängt worden waren. Laut der Telekom-Aufsichtsbehörde Anatel weigert sich Starlink zudem als einziges Unternehmen, der gerichtlichen Anordnung nachzukommen, den Zugang zu X in Brasilien zu sperren. Aus Kreisen der Anatel hieß es, die Sanktionen gegen Starlink könnten auch den Entzug der Lizenz für Brasilien umfassen. Moraes warf X außerdem vor, entgegen den Vorschriften keinen lokalen Rechtsvertreter benannt und eine Frist zur Einhaltung der Vorschriften ignoriert zu haben.