Chinas Machthaber lächeln immer – auch über Kanzler Olaf Scholz

Wenn man in einer höheren Liga spielen will, muss man gut trainiert sein. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), man muss es so klar und bitter sagen, spielte auf seiner jüngsten China-Reise nicht in der chinesischen Liga. Entsprechend mager ist die Bilanz.

Wer als Bittsteller nach Peking kommt, wird mit den gleichen Höflichkeiten und dem gleichen Lächeln empfangen, wie alle anderen. Ernst genommen wird er nicht.

Olaf Scholz erhoffte sich von Chinas Präsident Xi Einflussnahme auf Russland im Sinne eines möglichen Friedens in der Ukraine. Eine Illusion. China spielte von Anfang an eine geschickte Mittlerrolle zwischen Russland und dem Westen. Und das zum eigenen Vorteil: Russland braucht China als Absatzmarkt, und China hat auf seinem erklärten Weg zur Weltmacht kein Problem damit, dass Russland im Ukraine-Krieg den Westen mit seinen Milliarden-Hilfen schwächt und in innere Konflikte mit der Bevölkerung treibt. Offen wird das nicht ausgekostet, aber taktisch genutzt. Kein Wunder also, dass Olaf Scholz nicht mehr erhielt, als wohlfeile Bekenntnisse zum Frieden.

Mehr als wohlfeile Bekenntnisse zum Frieden bekam Kanzler Scholz in China nicht zu hören.

Entscheidend ist, was China nützt

Wenn der Kanzler für offene Märkte eintritt und von China fairen Handel etwa mit billigen E-Autos erreichen möchte, lächeln die Herren in Peking wiederum: Warum sollten sie den EU-Markt schonen? Der chinesische Markt ist so groß, dass die Massenproduktion allein schon die Herstellungskosten drückt. Und wenn der Kanzler mit einer Wirtschaftsdelegation anreist, die unmissverständlich zu verstehen gibt, wie sehr die deutschen Firmen vom China-Geschäft abhängig sind und um neue Deals betteln, muss er sich nicht wundern, wenn die Gastgeber ihm einen hämischen Vortrag über Marktwirtschaft halten.

Seit mehr als zehn Jahren konnte Scholz beobachten, dass China nur die Sprache von Macht und Dominanz versteht. Es ist in Peking gleichgültig, ob der Krieg Russlands gegen Kiew gerecht ist oder nicht, entscheidend ist, ob und wie der Konflikt China nützt. All die rituellen Appelle der ehemaligen Kanzlerin, China möge mit seinem Dumping-Stahl nicht die europäischen Märkte kaputt machen, wurden mit dem gleichen Lächeln beschieden, wie Scholz’ Bitten jetzt. Die europäische Stahlindustrie liegt inzwischen am Boden und sucht in Indien Partner als letzten Rettungsstrohhalm.

Auch die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wurde von Chinas Präsident Xi immer wieder freundlich lächelnd auflaufen gelassen.

Mit freundlichem Lächeln in die Abhängigkeit geschickt

Merkel flößte in Peking so lange Respekt ein, wie sie stark genug war, mit ihren Ansagen die Geschicke der ganzen EU zu lenken. Spätestens als der Deutsche Bundestag und die eigene Partei ihr nicht mehr folgten beim Schutz des chinesischen Staatskonzerns Huawei, sank ihr Stern in Peking. Und auch, dass China in der Euro-Krise einen beachtlichen Teil seiner Währungsreserven in Euro anlegte, war kein großzügiger Akt, um die Gemeinschaftswährung zu stützen, sondern Europa freundlich von sich abhängig zu machen.

China macht keinen Hehl daraus, dass es die zurückliegenden Jahrhunderte, als es auf der Bildfläche der Welt keine Rolle spielte, für eine historische Ausnahme betrachtet und gedenkt, seinen Platz als Weltmacht in der Geschichte wieder einzunehmen. Mit allen Mitteln.

Worum es auch gehen mag, China will gefragt werden, will mitreden, Nettigkeiten und Geschenke verteilt man in Peking trotzdem nicht. Ganz gleich, ob Frieden, Klimaschutz oder Welthandel – China kooperiert, wenn es einen Nutzen für sich darin sieht. Oder es kooperiert nicht. Es gehört zu den zentralen Problemen der deutschen Politik, dass sie über Interessenpolitik nachzudenken verlernt hat.

Dass China eine Absichtserklärung unterzeichnete, künftig womöglich Äpfel aus Deutschland zu importieren, ist eine nette Geste. Mehr nicht.

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