Der Nö-Kanzler: entkoppelt, entfremdet, entrückt

Die Ampel-Poltik des Kanzlers wie in einem Brennglas: „Haben Sie einen Kommentar zur Wahl?“, will eine „Spiegel“-Reporterin am Wahlabend von Olaf Scholz wissen.  Antwort Scholz: „Nö.“ Irgendetwas gelernt aus der 14-Prozent-Klatsche für die SPD? Irgendeine Konsequenz für den Kanzler? Muss die Ampel etwas ändern?

„Nö.“

Olaf Scholz, der „Nö“-Kanzler. Schon ein Ausrufezeichen hinter dem „Nö“ wäre Zitatfälschung. Zu viel der Emotion. Eine Szene, die exemplarisch steht für die Politik des Regierungschefs, der sich gemeinsam mit der SPD-Spitzenkandidatin Katarina Barley plakatieren ließ und ihr am Wahlabend das Einstecken der Prügel überlässt. Auf den Kanzler kommt es an, hieß es noch im Wahlkampf. Aber halt nicht nur in guten Zeiten. Hat er womöglich auch verloren? „Nö.“

Könnte es sein, dass Scholz als selbsternannter „Friedenskanzler“ nicht überzeugt hat? Ist es womöglich nicht besonders glaubwürdig, wenn der deutsche Regierungschef regelmäßig ausdauernd und wortreich erklärt, warum bestimmte Waffensysteme nicht an die Ukraine geliefert werden und die Kiewer Truppen nicht auf russisches Territorium herüber schießen dürfen, um dann ohne Vorwarnung das Gegenteil zu verkünden? „Nö.“

Ein Bundeskanzler – Ein „Nö“

Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei?

Kümmert sich die SPD noch um ihre einstige Kernklientel, die einfachen Arbeiter und Angestellten? „Nö“, schreibt die kluge Kolumnistin der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ), Susanne Gaschke, die selbst lange SPD-Mitglied war: Das Bürgergeld ist „die unbeliebteste Sozialleistung, die es in Deutschland je gab – drei Viertel der Bevölkerung sind der Meinung, dass damit ihr hart verdientes Steuergeld an zu viele Leute ausgereicht wird, die einfach nicht arbeiten wollen.

Aber die SPD hat längst das Gespür dafür verloren, dass es die Mittelschichten sind, die abhängig Beschäftigten, die erfolgreichen Urenkel der Arbeiterbewegung, für die sie eintreten müsste.“ Ist die SPD noch eine Arbeiterpartei? „Nö.“

Frieden, soziale Sicherheit, Zuwanderung, Klimaschutz, wirtschaftliches Wachstum sind in den Augen der Deutschen laut Umfragen die wichtigsten Themen. Liefert die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ des Kanzlers auch nur auf einem dieser Gebiete? „Nö.“

„Wer Führung bestellt, der bekommt sie“, hatte Olaf Scholz einst gesagt. Gibt es irgendjemanden, der den Regierungsstil des Kanzlers mit „Führung“ in Verbindung bringt? „Nö.“

Die Parteiverantwortlichen, schreibt Susanne Gaschke, „sitzen im Loch, kommen nicht nach oben und graben einfach immer weiter.“ Gibt es Anzeichen oder auch nur die Hoffnung, dass sich das ändern wird? „Nö.“

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