Ein kleiner Mann: Über den öffentlichen Untergang von Olaf Scholz

In jedem Ende kann sich der Anfang von etwas Neuem verbergen. Nichts wünscht sich Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Aus der Regierungskoalition sehnlicher als Aufwind für eine zweite Amtszeit. Und besiegelte am Mittwochabend doch mit seinen Worten den eigenen politischen Untergang.

Den Zuschauern, die eigentlich an den Fernsehern verharrt hatten, um den ARD-Brennpunkt zur US-Wahl zu schauen, präsentierte sich ein Olaf Scholz, dessen Maske gefallen war. Er trat zum Statement ans Rednerpult im Kanzleramt, um zu verkünden, dass er Finanzminister Christian Lindner entlassen hatte, dass die Ampel geplatzt war und der Bundestag im März neu gewählt werden soll. Doch mindestens ebenso wirkmächtig wie seine Worte war der Eindruck, den er hinterließ: Das passiv-aggressive Lächeln ist Scholz vergangen, hinter der schlumpfigen Fassade kommt die graue, erbarmungslose Miene eines Machtpolitikers zum Vorschein, der mit seiner Macht zugleich seine Existenz zu verlieren scheint.

Scholz auf der am Abend einberufenen Pressekonferenz.

Verweis des Kanzlers

Scholz verengte immer wieder die Augen, erklärte, dass er Lindner einen Vier-Punkte-Plan für Investitionen vorgelegt habe, für den die Schuldenbremse hätte ausgesetzt werden müssen. Das Angebot hätte, so Scholz, auch wegen der angedachten Ukraine-Hilfen das Signal in die Welt gesendet: Auf uns ist Verlass. „Ich muss jedoch abermals feststellen: Der Bundesfinanzminister zeigt keinerlei Bereitschaft, dieses Angebot zum Wohle unseres Landes in der Bundesregierung umzusetzen. Ein solches Verhalten will ich unserem Land nicht länger zumuten.“ Wie ein Schulleiter, der einen Verweis erteilt, spricht Scholz über den Mann, dem er die Finanzen dieses Landes anvertraute.

Lindners Weigerung, auf das Angebot des Kanzlers einzugehen, nennt Scholz „verantwortungslos“. Lindner habe „kleinkariert parteipolitisch taktiert“, sein „Vertrauen gebrochen“, Lindners Forderungen seien „nicht anständig, nicht gerecht“: „Ihm geht es um die eigene Klientel, ihm geht es um das kurzfristige Überleben der eigenen Partei.“ Wo verläuft die Grenze zwischen einer Abrechnung und Rache? 

„Respekt für dich.“ Mit dieser Botschaft war Scholz 2021 angetreten. Am Abend des Ampel-Aus bewies Scholz, was die regierungskritischen Bürger dieses Landes schon länger zu spüren bekommen: Respekt verteilt Scholz nur im Tausch gegen Gehorsam. Lindner, der andere Pläne für die Zukunft als Scholz hatte, bekam den Respekt sogleich entzogen – auf eine Weise, die Scholz selbst wohl als „kleinkariert“ beschreiben würde.

Scholz' Versprechen aus alten Zeiten.

Das ganze Land wurde nun Zeuge der berechnenden Härte, die sich hinter dem Grinsen des Kanzlers versteckt, hinter seiner stets bemühten Heiterkeit, seiner wirklichkeitsvernichtenden Zufriedenheit mit sich selbst. Für einen Kanzler keine schlechte Eigenschaft. Doch die Diskrepanz zwischen Fassade und Innenleben ist auch deshalb so frappierend, weil sie sinnbildlich für den Geist dieser Regierung steht. Selten führte eine Regierung solch hehre Werte im Munde wie die Ampel: Allenthalben rettet sie die Demokratie und das Klima, ficht einen Endkampf gegen Autokraten aus, bildet die letzte Bastion gegen die Spaltung der Gesellschaft. Selten setzte eine Regierung bei der Umsetzung ihrer Ziele auf solch autoritäre Mittel, zeigte Kritiker an, brach die Verfassung, ohne sich zu scheren, verunglimpfte unzufriedene Bürger so ungeniert. Respekt hatte die Ampel-Koalition von Beginn an vor allem vor sich selbst.

Wütendes Rumpelstilzchen

Der Auftritt von Scholz war unwürdig wie unklug:

Unwürdig, weil Scholz der im Dauerstreit liegenden Koalition im Habitus von Rumpelstilzchen ein Ende setzte. Die Verantwortung für das Scheitern einer Koalition liegt immer zuerst beim Anführer des Bündnisses. Der Kanzler ist, wieder einmal, seinem Größenwahn zum Opfer gefallen. Wer am Abend eines solchen Scheiterns nicht die eigenen Fehler benennt, dem legt niemand guten Gewissens die Verantwortung für ein ganzes Land in die Hände.

Unklug war der Auftritt, weil in ihm eine Chance für Scholz lag: Wenn er noch einmal als Kandidat seiner Partei nominiert werden will, muss er versuchen, auf den letzten Metern den Kanzlerbonus einzustreichen. Über Inhalte wird er das nicht schaffen, zu desaströs ist die Bilanz seiner Amtszeit. Also müsste er über die Aura seines Amtes punkten, müsste Würde und Besonnenheit ausstrahlen. Über den Fehden der Parteipolitik stehen. Jene Sicherheit ausstrahlen, die er zum Mantra seiner Politik gemacht hat.

Was Scholz jedoch dem Wahlvolk zu sagen hatte, zeugte nicht von Größe. Scholz zeigte sich als kleiner Mann.

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