Wie König Olaf I. die Wirklichkeit vernichtet

Olaf Scholz ist der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland, und er wäre gerne viel mehr: ein kluger Militärstratege, der der Ukraine einen siegreichen Abwehrkampf gegen Russland sichert. Ein mutiger Reformer, der Deutschland auf die Höhen der wirtschaftlichen Stärke zurückführt. Ein bedächtiger Staatsmann, der Konflikte überwindet, Spaltungen beseitigt, sein Volk eint und von diesem geliebt wird.

Weil Olaf Scholz aber nur der Bundeskanzler ist und nichts sonst, ringt er auf bizarre Weise mit einer für ihn bitteren Realität. Sein Regierungsprinzip ist die Wirklichkeitsvertilgung.

Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor der Begrüßung von Emmanuel Macron.

Auch in dieser Woche klopfte die Wirklichkeit mit Donnerschlägen an das Bundeskanzleramt, ohne dass der Hausherr ihr geöffnet hätte. Die Wirklichkeit sagt: Die Stimmung in der Wirtschaft wird täglich schlechter. Nur zwei Prozent der von der Unternehmensberatung McKinsey befragten Unternehmen sehen Deutschland auf einem guten ökonomischen Weg. Die sogenannte Energiewende droht der Einstieg in die Deindustrialisierung zu werden. Die Zahl der Arbeitslosen steigt. Auf den Straßen und Plätzen werden die Bedingungen des Zusammenlebens täglich neu mit Machete und Messer verhandelt.

Allein die Fakten stehen im Weg

Und was sagt Scholz? „Das, was wir schon können und was wir schon machen, reicht nicht mehr.“ Es brauche Fachkräfte aus dem Ausland. Darum kümmere sich seine Regierung wunderbar mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz und dem „modernsten Einwanderungsrecht“ überhaupt. So sprach Scholz am Montag bei der Eröffnung eines Quanten-Rechenzentrums von IBM bei Stuttgart.

Er hält an der Illusion fest, die großzügige Verteilung des deutschen Passes mache Deutschland für Spitzenkräfte aus aller Herren Länder attraktiv. Tatsächlich schlagen die echten Fachkräfte einen desto weiteren Bogen um die Republik, je hartnäckiger sich Deutschland als Eldorado für jene Migranten begreift, die für die fehlerfreie Aussprache des Wortes „Asyl“ mit Sozialleistungen belohnt werden. An der Alimentierung von Afghanen, Syrern oder Ukrainern durch den deutschen Steuerzahler will Scholz nicht rütteln.

Olaf Scholz mit Innenministerin Nancy Faeser bei der Auftaktveranstaltung zur Reihe „Deutschland. Einwanderungsland.“ in Berlin.

Warum sollte er auch? Scholz ist der größte Fan von Scholz, und in Scholzens Sicht macht Scholz alles richtig. Der ehemalige Bundesfinanzminister sagt immer dasselbe und meistens in denselben Worten, weil jeder Satz von Scholz genau einen Sinn hat: Ich, Olaf Scholz, bin der Beste, war der Beste und werde der Beste sein. Das Reden des Olaf Scholz erinnert an eine tibetische Gebetsmühle. Es gibt nur eine Klangfolge, die unablässig ertönt: Ich, Olaf I., – Olaf I., ich.

Fatalerweise stehen Scholz bei seiner Selbstkrönung die Fakten im Weg, er scheucht sie weg wie lästige Fliegen, die den Herrn der Steppe beim Herrschen stören. Alle Weichen wurden dank seiner Umsicht richtig gestellt, beharrt Scholz. Deutschland gehe einer strahlenden Zukunft, einem Wirtschaftswunder entgegen. Wenn es auf dem Weg dorthin ruckelt, empfiehlt Scholz immer dasselbe Gegenmittel: „Unterhaken!“ Das könnte ein Griff in die sozialdemokratische Begriffskiste sein – und ist doch, bei Lichte betrachtet, eine eiskalte Anmaßung. Wenn es nämlich doch nicht „am Ende für alle gut ausgehen“ sollte – auch das eine kanzlereske Standardfloskel –, dann haben die anderen Schuld, die störrischen Bürger, die sich nicht „unterhaken“ wollten. Scholz reklamiert alles Gelingen für sich, weist aber die Zuständigkeit für jedes Scheitern von sich. So tritt an die Seite der Wirklichkeitsvertilgung die Flucht in die Verantwortungslosigkeit.

Total überzeugt von der Jobturbo-Initiative: Olaf Scholz mit Arbeitsminister Hubertus Heil und der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles.

Groß ist dieser Kanzler nur im Ankündigen, im Versprechen und im Schulmeistern. Wo Scholz regiert, ist Kritik Majestätsbeleidigung, denn Scholz ist der bestmögliche Regent. Bei einem Austausch zum wenig erfolgreichen „Jobturbo“ für ausländische Arbeitnehmer verstieg er sich nun zu folgender Aussage: Kein Land mit „schrumpfender Erwerbsbevölkerung“ habe eine auf Dauer wachsende Wirtschaft, Deutschland müsse „ein wachsendes Land“ bleiben. Das „moderne Einwanderungsrecht“ sorge dafür. Scholz will, dass immer mehr Menschen in der Bundesrepublik leben. Ins Horrende steigende Sozialstaatsausgaben kümmern ihn nicht. Er ist überzeugt: Bevölkerungswachstum führt zu Wohlstand. Zuwanderung ist ihm ein Allheilmittel für deutsche Probleme. Auch da kümmern ihn die Fakten nicht.

Sein Verhältnis zum Wahlvolk: schwierig

Sollten Scholzens Pläne von Deutschlands strahlender Größe nicht aufgehen, hat der Kanzler einen zweiten Schuldigen parat. Es könnte nicht nur an den Verweigerern des Unterhakens liegen. Im Zweifel war die Hinterlassenschaft der Vorgängerregierungen zu gewaltig. Dass Scholz Finanzminister war unter Angela Merkel und die SPD seit 1998 fast immer regierte, unterschlägt er gern. Stattdessen geißelt er, wie jetzt beim 75. Arbeitsjubiläum des Unternehmers Reinhold Würth, den „Schlendrian“ der Vergangenheit, mit dem seine Regierung nun „aufräumt“. Bald werde die Bahn pünktlich fahren und die Infrastruktur modernisiert sein. Kommt es anders, war die Spanne zu kurz, die der undankbare Wähler ihm, dem Kanzler, gewährte. Wie man es dreht und wendet: Scholz trifft nie die Schuld.

Firmengründer Reinhold Würth empfing Olaf Scholz zu seinem Arbeitsjubiläum in der Firmenzentrale in Künzelsau.

Kein Wunder, dass das Verhältnis des Kanzlers zum Wahlvolk schwierig ist. Er schätzt es, sofern es lauscht und applaudiert, wenn es also so ist, wie es sich bei den von Scholz intensiv betriebenen „Kanzlergesprächen“ zeigt. Seine Popularitätswerte mögen sich insgesamt knapp unterhalb des Gefrierpunktes bewegen; bei den „Kanzlergesprächen“ ist davon fast nichts zu spüren. Dort dominieren zwei Typen von Teilnehmern: die Engagierten, die ihr Anliegen einmal persönlich dem Kanzler vortragen möchten, – und die Promijäger, die den zweithöchsten Mann im Staat live erleben möchten.

So war es auch an diesem Mittwoch in Schwerin. Das fast ausnahmslos brave Publikum erfuhr die Großartigkeit des Kanzlers in dessen eigenen Worten: „Ich habe sehr dafür gekämpft“, „ich habe mich eingesetzt“, „ich und meine Regierung“ ruhten nicht. Wenn beispielsweise die Nachfrage nach E-Autos einbricht, liege es nicht an der Politik, sondern an den Deutschen: „Wie bei allem Neuen denkt man, warte ich noch ein halbes Jahr, dann gibt es was Besseres.“ Nun sei aufgrund deutscher Trägheit „so eine Situation“ entstanden, „wo man jetzt mal durch muss.“ Deutsche, kauft die Stromer endlich!

Olaf Scholz beim KanzlerGESPRÄCH in Schwerin.

Den einzigen frechen Fragesteller kanzelte Scholz routiniert ab. Ob man den Kanzler mit seinen ewig gleichen Antworten nicht durch eine Künstliche Intelligenz ersetzen solle, wollte ein Mann mit Basecap wissen. Scholz belehrte ihn scharf, das sei ja wohl ein schlechter Witz. Er, Scholz, gebe immer dieselben Antworten, weil er nicht auf Sprüche, sondern auf Ernsthaftigkeit setze. Wie aber soll man die standardisierten Produkte der Scholzschen Floskelmaschine nennen, wenn nicht Sprüche?

So schreitet der Kanzler in diesen Herbst als der einzige Mann, der, wie er in Schwerin sagte, „ziemlich zuversichtlich“ ist, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen. Sein Ehrgeiz sei „ziemlich groß“, er habe schon „ziemlich viele Wahlen gewonnen“. Das aber klang dann doch wie eine Drohung.

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