Merz: Im Zeitraum von drei Jahren sollen 80 Prozent der Syrer in ihre Heimat zurückkehren

Am Montagnachmittag hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Berlin den syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa getroffen. Dabei stellte die Rückkehr in die Heimat eines Großteils der in Deutschland lebenden Syrer in den Raum. Innerhalb von drei Jahren sollen demnach 80 Prozent der Syrer zurück in ihre Heimat kehren. Viele davon „werden zuhause gebraucht“, so Merz. Dies sei der Wunsch von al-Scharaa.

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Merz sprach davon, dass vor etwa einem Jahr die Diktatur in Syrien „abgeschüttelt“ wurde. Deutschland stand laut Merz immer an der Seite des syrischen Volkes. Stabilität und wirtschaftliche Leistung seien entscheidend, damit der Wiederaufbau gelinge. Alles wieder aufzubauen werde eine „enorme Kraftanstrengung“. Dabei wolle Deutschland unterstützen – Ziel dabei wäre der Wiederaufbau und eine Rückkehr der Syrer in ihre Heimat. Hierfür soll es „in wenigen Tagen eine Delegationsreise nach Syrien“ geben.

Al-Scharaa: „Syrien ist ein wichtiges Land für Europa“

Das syrische Staatsoberhaupt drückte zunächst seine „tiefe Dankbarkeit“ gegenüber Deutschland aus. „Syrien ist ein wichtiges Land für Europa“, so al-Scharaa. Das Land könne „stärker zurückkommen“ – dafür „wollen wir unser Land wieder aufbauen“. 1,3 Millionen Syrer seien derzeit in Deutschland wohnhaft, davon sollen laut al-Scharaa 6000 Ärzte sein, die viel zur Wirtschaft beitragen könnten.

Man wolle einen „Kreislauf aufbauen“, damit Syrer in ihre Heimat zurückkehren könnten – und wer bleiben will, soll in Deutschland arbeiten können. Das neue Syrien soll ein Rechtsstaat „für alle Syrer – ohne Ausnahme“ sein. Man sei „sehr divers“ und wolle die „Rechtsstaatlichkeit vertiefen“. Auch dafür wolle man mit Deutschland „in großer Transparenz zusammenarbeiten“.

80 Prozent der Syrer sollen innerhalb von drei Jahren in ihre Heimat zurückkehren.

Deutschland stellt 200 Millionen Euro in Aussicht

Deutschland werde dabei helfen, „Syrien zu stabilisieren“, versprach Merz zudem und stellte 200 Millionen Euro für den Ausbau der Wasserversorgung, Krankenhäuser und Berufsschulen zur Verfügung. „Auf die Unterstützung Deutschlands (…) können Sie zählen.“

Merz erklärte weiter, dass Schutzbedarfe neu bewertet werden müssen. „Wer keinen Anspruch hat, wird Deutschland wieder verlassen“ – vor allem die, die unsere Gastfreundschaft missbrauchen. „Wir freuen uns über die vielen syrischen Fachkräfte, (…) die sich integriert haben“, sagte Merz ergänzend.

Zum Abschluss wandte sich der Kanzler an al-Scharaa: „Schaffen Sie im neuen Syrien einen Raum für alle!“ Viele gemeinsame Projekte seien von der Rechtsstaatlichkeit Syriens abhängig. Der Kanzler zeigte sich zuversichtlich, dass das gelingen könne.