Enthüllung: Weitere Geheimtreffen zwischen Correctiv und Regierung

Es hat öfter Geheimtreffen zwischen Regierung und Correctiv gegeben, als bislang bekannt war. Das bringt eine AfD-Anfrage ans Licht. Das Grundproblem: Weil Regierungstreffen mit Portalen wie Correctiv als nichts Ungewöhnliches betrachtet werden, wird ihre Dokumentation nicht besonders ernst genommen. Dass diese Zusammenkünfte von vornherein eigenständig transparent gemacht werden müssten, glaubt Correctiv nicht.  

Vor etwa zwei Wochen machte die Berliner Zeitung ein Geheimtreffen zwischen Correctiv und dem Innenministerium zum Thema: Es hatte im Juni 2020 im Innenministerium zum Thema „Desinformation“ im Corona-Kontext stattgefunden. Heißt übersetzt: Es ging um die Zensur sozialer Medien, die Durchsetzung dessen, was die Regierung als „wissenschaftliche Wahrheit“ definierte.

Weitere Teilnehmer dieses Treffens waren: Die Amadeu-Antonio-Stiftung, Facebook und YouTube. Dabei wurde vereinbart, „dass es bei der Bekämpfung von Desinformation eines breiten, vielschichtigen und gesamtgesellschaftlichen (!) Ansatzes bedarf“. 

Mit anderen Worten: Es ging um die Einrichtung eines Zensur-Komplexes gegen die Meinungsfreiheit. Von den vielen Corona-Unwahrheiten ist der Impf-Fremdschutz inzwischen von Gesundheitsminister Lauterbach als Falschbehauptung eingestanden worden (NIUS berichtete). „Auf Anfrage teilten mehrere Ministerien mit, weitere Treffen dieser Art habe es nicht gegeben – weder auf Staatssekretärsebene noch in den Ebenen darunter“, so die Berliner Zeitung. 

Correctiv machte das Geheimtreffen nicht transparent

Correctiv machte dieses Geheimtreffen 2020 jedoch nicht transparent. Es sei „einfach nicht wichtig genug“ gewesen, hatte sich der Geschäftsführer, David Schraven, verteidigt und zudem gesagt: „Es kann sein, dass es weitere Gespräche gab“. Dies stand also damals schon im Widerspruch zu den gegenüber der Berliner Zeitung gemachten Angaben der Ministerien. 

Daran anknüpfend berichtet sie heute: „Jetzt kommt heraus: Nach dem 2. Juni 2020 fanden mindestens zwei weitere Treffen von Regierungsvertretern, Correctiv-Geschäftsführer David Schraven und weiteren Faktencheckern statt. Das geht aus der Antwort von Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und wirtschaftspolitischen Sprechers Leif-Erik Holm hervor, die der Berliner Zeitung exklusiv vorliegt. Holm hatte die Bundesregierung am 31. Januar schriftlich angefragt, wann und aus welchem Anlass sich Vertreter von Bundesministerien und -behörden mit Journalisten von Correctiv in den vergangenen Jahren zu Gesprächen getroffen hatten.“

Thema: „Desinformation“

Wieder „zum Thema Desinformation“, berichtet die Zeitung weiter, trafen sich am 15. Juli 2020 „David Schraven, der frühere Regierungssprecher Steffen Seibert und „andere Faktenchecker“, wie es in Hebestreits Antwort heißt.“

Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

Es stellt sich also die Frage, warum die Bundesregierung von mehr Treffen berichtet als die Ministerien, also widersprüchliche Angaben gemacht werden. Offenbar werden diese Treffen nicht mit der gebotenen Sorgfalt dokumentiert. Correctiv selbst betrachtet solche Treffen als nicht relevant genug, um selbst über sie zu berichten, wie man im Bericht der Berliner Zeitung von vor zwei Wochen lesen konnte. 

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