„Habeck ist der größte Traumtänzer, der je in Deutschland etwas zu sagen hatte"

Hiobsbotschaft folgt auf Hiobsbotschaft seit die Ampel-Regierung im Amt ist und der rechtschaffene Bürger, der morgens aufsteht, um etwas zur Gesellschaft beizutragen, fragt sich kopfschüttelnd: Wie kann es sein, dass Politiker, jene Menschen, die klüger sein sollten als andere, sich so sehr „verrechnen“, dass stetig sogenannte Löcher im Bundeshaushalt klaffen? 

Erst im November 2023 fehlten plötzlich und schier unerwartet 60 Milliarden im „Klima- und Transformationsfonds“. Schon damals wurde spekuliert: Zerbricht die Ampel am Haushaltsstreit? Sie tat es nicht. Nun erschüttern interne Dokumente des Arbeitsministeriums zur „Haushaltsaufstellung 2025“ das Land. Die Kosten für das Bürgergeld wurden vom SPD-geführten Ministerium unter Hubertus Heil wohl unterschätzt. Es fehlen mindestens 9,6 Milliarden Euro. 

„Die Opposition spricht hier inzwischen von Betrug“

Das verdeutliche, dass die Bundesregierung sogar nachdem der letzte Haushalt für verfassungswidrig erklärt wurde, offenbar nicht gelernt hat, korrekt zu rechnen und stattdessen besser zu tricksen, so Reporter Julian Reichelt bei NIUS Live. „Die Opposition spricht hier inzwischen von Betrug.“ Journalist Wolfgang Herles ist überzeugt, es handele sich nicht um einen fahrlässigen Rechenfehler, sondern um „bewusste Irreführung der Bevölkerung“.

In den kommenden Monaten und Jahren werde die Regierung mehr Ressourcen für Bürgergeld brauchen, denn „die Wirtschaft geht in den Keller. Die Arbeitslosigkeit wird enorm steigen. Mehr Bürgergeld wird anfallen. Die Migration verschlingt  jede Menge Bürgergeld“, so Herles bei NIUS Live. Gleichzeitig leide die Infrastruktur, Schulen würden verkommen, Brücken stürzten ein. „Diese Regierung ist am Ende“.

„Diese Bundesregierung, diese Transformationsregierung will ja gar kein Wachstum“

Julian Reichelt fügt hinzu: „Dieser Haushalt basiert auf der Annahme des Wirtschaftswachstums von 1,3 bis 1,5 Prozent. Tatsächlich sagen im Moment aber alle Prognosen das Gegenteil voraus. Schrumpfende Wirtschaft fürs nächste Jahr. 0,0 – dann haben wir Glück gehabt“.

Herles sieht eine Absicht dahinter: „Diese Bundesregierung, diese Transformationsregierung will ja gar kein Wachstum, sie will die Entindustrialisierung dieses Landes, weil wir müssen die Welt retten“. Dabei habe allein der Atomausstieg Deutschland sechs Milliarden Euro gekostet und dennoch produzierten wir mehr CO2 als unsere Nachbarländer. „Die Energiewende hat dieses Land ruiniert.“ Die Politiker lebten in „einem Land der Illusionen“, kommentiert der Journalist. „Eine Traumtänzerei. Habeck ist der größte Traumtänzer, der je in Deutschland etwas zu sagen hatte. Er glaubt ja noch immer an seine Energiewende.“ Entgegen jeden Faktums. 

Langfristig zersetzte diese Politik den Wohlstand und lasse Menschen „verarmen“. Schon jetzt müssten sich viele, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben, fragen, ob sie sich am Wochenende noch die Weißwurst in der Kneipe leisten können. „Wir brauchen Investition in Technik. Da würde für das Klima noch sehr viel mehr dabei herausschauen“. Reichelt stimmt ein: „Technologie statt Planwirtschaft“. Denn diese falle nun in sich zusammen.

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