Aktivitäten „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“: Niedersachsen verbietet Braunschweiger Moscheeverein

Das niedersächsische Innenministerium hat einen salafistischen Verein verboten und durchsucht dazugehörige Moscheen der Deutschsprachigen Muslimischen Gemeinde (e.V.) aus Braunschweig. Wie der Spiegel berichtet, finden seit den frühen Morgenstunden Razzien bei der DMG statt. Das niedersächsische Innenministerium begründet den Schritt dabei damit, dass sich die Aktivitäten des Moscheevereins „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ und den „Grundgedanken der Völkerverständigung“ richten.

Bei dem Verein soll es sich dabei um einen Anlaufpunkt handeln, in dem seit Jahren radikale salafistische Prediger auftreten. Wie es im Verfassungsschutzbericht 2022 heißt, nehme der Verein mitsamt der Moschee „eine zentrale Rolle in der überregionalen Vernetzung salafistischer Aktivitäten“ ein. Entsprechende Prediger aus dem salafistischen Spektrum würden dort eingeladen, ihre Predigten auf Online-Kanälen „in einer großen Zahl an Zuschauenden zugänglich gemacht.“ In der Moschee sollen bei Freitagsgebeten 250 bis 300 Gläubige zusammenkommen; auf dem YouTube-Kanal verfolgen diese zwischen 60.000 bis 70.000 Zuschauern. 

Die Innenräume der Moschee in Braunschweig. (Screenshot eigene Website)

Unter anderem sollen zwei salafistische Imame aus Berlin regelmäßig nach Braunschweig gereist sein, um dort vorzubeten. Nach Informationen von NIUS ist einer dieser beiden der TikTok-Star Abul Baraa, der jahrelang im Berliner Stadtteil Wedding die As-Sahaba-Moschee betrieb. Wie der Spiegel berichtet, seien auch die Wohnungen der Prediger in der Hauptstadt durchsucht worden. Insgesamt kommt es zu Razzien in sechs bis acht Objekten in der Bundeshauptstadt und in Niedersachsen.