Kieler Institut für Weltwirtschaft: Bundeswehr nicht kriegstüchtig

Verteidigungsminister Boris Pistorius strahlt Aufbruchstimmung aus. Beim Besuch in Todendorf an der Schleswig-Holsteinischen Ostseeküste war er gemeinsam mit Bundeskanzler Scholz angereist, um das erste Flugabwehrsystem vom Typ Iris-T SLM in Dienst zu stellen. „Was Zeitenwende bedeutet, können Sie anfassen, direkt hinter mir.“ Und: „Wir zeigen, wie Beschaffung läuft, wenn Industrie und Truppe Hand in Hand arbeiten.“

Alles gut bei der Bundeswehr? Eine aktuelle Studie des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) kommt zu einem gänzlich anderen Ergebnis, wie die Welt berichtet. „Russland erwächst zu einer immer größeren Sicherheitsbedrohung für die Nato“, sagt Guntram Wolff, Autor des IfW-Reports „Kriegstüchtig in Jahrzehnten: Europas und Deutschlands langsame Aufrüstung gegenüber Russland“.

Aufbau der Bundeswehr schreitet nur langsam voran

Während die Kapazitäten der russischen Rüstungsindustrie in den vergangenen zwei Jahren stark angestiegen seien – und zwar weit über das Niveau der russischen Materialverluste in der Ukraine hinaus – könnte Moskau den gesamten Waffenbestand der Bundeswehr in gut einem halben Jahr produzieren, heißt es in dem Bericht. Der Aufbau der deutschen Kapazitäten schreite dagegen nur langsam voran.

Dem Bericht zufolge hat die Bundesregierung mit erheblicher Verzögerung auf den russischen Überfall auf die Ukraine im Februar 2022 und die Beschaffungen erst 2023 signifikant beschleunigt. So wurden zwischen März 2022 und Juli 2024 genau 122 Aufträge für 148 Rüstungsgüter im Wert von 89,9 Milliarden Euro ermittelt. Damit schaffe es die Regierung gegenwärtig nur knapp, die aus der Bundeswehr an die Ukraine abfließenden Waffen zu ersetzen, so der Bericht. Bei Luftverteidigungssystemen und Artilleriehaubitzen sei der Bestand sogar rückläufig.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung, und Ingo Gerhartz, Inspekteur der Luftwaffe – im Hintergrund: IRIS-T SLM

Beschaffung würde 100 Jahre dauern

Die Studienautoren kritisieren die Verteidigungsanstrengungen als „immer noch viel zu ambitionslos“. Um wieder die Bundeswehrbestände von 2004 zu erreichen, bräuchte Deutschland je nach Waffensystem gegenwärtig bis zu 100 Jahre, was einerseits an der drastischen Abrüstung der zurückliegenden Jahrzehnte liege, anderseits an der nach wie vor viel zu sparsamen Ausgabenpolitik der Ampel-Regierung für Verteidigung. Beim gegenwärtigen Beschaffungstempo wären beispielsweise die Bestände aus dem Jahr 2004 bei Kampfjets in rund 15 Jahren, bei Kampfpanzern in rund 40 Jahren und bei Artilleriehaubitzen erst fast in 100 Jahren erreicht.

Das Institut resümiert: „Trotz Zeitenwende-Rhetorik vergrößert sich der Abstand zwischen den militärischen Fähigkeiten Deutschlands und Russlands weiter.“ Neben dem „desolaten Beschaffungswesen“ kritisieren die Autoren, dass die deutsche Haushaltsplanung nicht genügend Anreize für die Militärindustrie biete, ihre Produktionskapazitäten auszuweiten. Der Grund: Es sei unklar, wie viel Geld Deutschland nach Auslaufen des 100-Milliarden-Sondervermögen für Verteidigung ausgeben könne und wolle. Die Folge seien lange Lieferzeiten und hohe Kosten.

Das Fazit von IfW-Präsident Moritz Schularick: „Die Zeitenwende ist bislang nur eine Worthülse. Frieden gibt es dann, wenn das Regime in Moskau versteht, dass es einen Angriffskrieg in Europa militärisch nicht gewinnen kann. Dafür brauchen Deutschland und Europa glaubhafte militärische Fähigkeiten.“