NIUS Live: „Wir sehen hier eine Pervertierung des Sozialstaats“

Während über die vergangenen Jahre mehr deutsche Erwerbslose zurück auf den Arbeitsmarkt gelangten, ist die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten aus Asylherkunftsländern konstant niedrig, seit Einführung des Bürgergeldes sogar unter den zuvor durchschnittlichen 37 Prozent. 

Zahlen der Bundesagentur für Arbeit belegen, dass weder der „Jobturbo“ von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) Erfolg zeigt, noch das Versprechen, es kämen nur Fachkräfte nach Deutschland, mit der Realität übereinstimmt. Denn neun von zehn der Zugereisten „haben keine Ausbildung. Das dauert erstmal Jahre“ bis diese dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden, fasst Björn Harms am Mittwoch bei NIUS Live zusammen. 

Reporterin Zara Riffler kritisiert in diesem Zuge die Ampel-Regierung für die Einführung des Bürgergeldes. „Das ist wie eine Art Grundeinkommen umsonst und man kann sogar noch nebenbei schwarzarbeiten“. Daher sei auch der Name irreführend: „Es ist gar kein Bürgergeld mehr, wenn es hauptsächlich Menschen mit Migrationshintergrund bekommen. Dann ist es Migrantengeld“. NIUS-Reporter Björn Harms: „Wir sehen hier eine Pervertierung des Sozialstaats“.

„Abschieben im großen Stil“

Moderator Alex Purrucker stellt klar: „Man kann ja jeden Menschen verstehen, der sagt, ich will ein besseres Leben haben und da gibt es ein Land, das ermöglicht mir das mit relativ wenig Aufwand“. Harms stimmt zu: „Don’t hate the player, hate the game. Wir müssen am System etwas ändern und können nicht die Leute dafür verantwortlich machen, dass sie das System ausnutzen“. Dafür seien jedoch zwei Dinge notwendig: „Das alles wird sich nicht ändern, solange wir nicht unsere Grenzen schließen und unter Kontrolle haben und, da möchte ich mich unserem Kanzler anschließen, solange wir nicht abschieben im großen Stil“, so Harms bei NIUS Live. 

Denn selbst kleine Erfolge, die Integration von 10.000 Menschen aus Asylherkunftsländern in den Arbeitsmarkt, würden zunichtegemacht durch die weiterhin hohen Zahlen der nach Deutschland einreisenden Migranten. „Auch in diesem Jahr werden wieder 300.000 bis 400.000 Leute allein über das Asylsystem und den Familiennachzug nach Deutschland kommen“, so Harms. Zara Riffler bringt es auf den Punkt: „Es geht nur mit einer 180-Grad-Wende“.

Die ganze Sendung NIUS Live gibt es hier: 

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