Bundespolizei-Chef schlägt Alarm: 33.600 von 53.800 Abschiebungen scheitern +++ Nur 800 Haftplätze für 226.000 Ausreisepflichtige

Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat gegenüber der Welt am Sonntag scharfe Kritik an den Zuständen bei Abschiebungen in Deutschland geübt. Laut Romann platzen jährlich zehntausende geplante Rückführungen abgelehnter Asylbewerber – meist, bevor die Bundespolizei überhaupt tätig werden kann.

„Allein im vergangenen Jahr hatten wir etwa 53.800 Rückführungen, die von den Ländern bei uns angemeldet wurden. Rund 33.600 dieser Maßnahmen wurden wieder abgesagt, bevor die Person überhaupt an uns übergeben wurde“, so Romann.

Als Hauptgründe nannte er, dass viele Betroffene am Abflugtag untertauchten oder kurzfristig ärztliche Atteste vorlegten, die eine Abschiebung verhinderten. „Das ist leider die Realität: Hinter jeder Zahl steckt ein Riesenaufwand. Und solange im Vorfeld so viele Maßnahmen storniert werden müssen, wird die Lücke zwischen den ausreisepflichtigen Personen und den tatsächlich Vollzogenen groß bleiben“, sagte der Bundespolizei-Chef.

Besonders kritisch sieht Romann den massiven Mangel an Abschiebehaftplätzen. „Wenn 226.000 Ausreisepflichtigen weniger als 800 Abschiebehaftplätze gegenüberstehen, werden die Polizeien der Länder und die Bundespolizei im Antreffensfall weiterhin die Person nicht sistieren können, selbst wenn die rechtlichen Voraussetzungen dafür erfüllt sind.“ Ein Untertauchen vieler Betroffener sei damit vorprogrammiert.

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