Merz mit Hammer-Satz zur deutschen Wirtschaft „Die Reserven unserer Volkswirtschaft sind jetzt aufgebraucht“

Am Mittwochmittag stellten die Wirtschaftsweisen ihr Jahresgutachten vor. Mit Spannung wurde erwartet, wie die Ökonomen die Politik der Bundesregierung in den Feldern Wirtschaft und Finanz bewerten. Erst im Frühjahr hatte der fünfköpfige Sachverständigenrat für dieses Jahr eine Stagnation und für das kommende Jahr ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,0 Prozent vorhergesagt.

Wirtschaftsweise Monika Schnitzer erklärte in Berlin: „Nach zwei Jahren der Rezession, dreht sich in diesem Jahr endlich wieder das Vorzeichen von einem Minus auf ein Plus. Im europäischen Vergleich bleibt das Wachstum jedoch auch in diesem Jahr zurück. Erst im nächsten Jahr wird es deutlich besser. Damit die Wirtschaft auf einen nachhaltigen Wachstumspfad gelangt, muss die Produktivität steigen – insbesondere durch mehr Innovationen und Investitionen.“

„Das im März verabschiedete Finanzpaket bietet dafür Chancen. Wir zeigen in unserem Gutachten, dass die Wachstumswirkungen des Finanzpakets potenziell erheblich sein könnten. Unsere Auswertungen der aktuellen Haushalts- und Finanzplanung lassen aber befürchten, dass die tatsächlichen Wachstumseffekte eher gering bleiben werden. Denn nach aktueller Planung wird nur ein Teil der Mittel investiv und damit wachstumswirksam verausgabt werden. Eine Anpassung dieser Pläne ist deshalb dringend anzuraten, wenn man die Chancen des Finanzpakets nicht verspielen will“, so Schnitzer weiter.

„Das Wachstum in Deutschland ist seit vielen Jahren zu gering“

Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte dazu: „Die Zeichen drehen sich von negativ auf positiv, allerdings auch mit einigen Hinweisen versehen, wie wir es besser machen können.“ Merz weiter: „Das Wachstum in Deutschland ist seit vielen Jahren zu gering, wir bleiben hinter unseren Möglichkeiten zurück. Auch die Produktivität unserer Volkswirtschaft ist nicht so gut, wie sie sein müsste und sein könnte.“

„Die preisliche Wettbewerbsfähigkeit unserer Volkswirtschaft muss besser werden und dazu gehören auch die hohen Energiekosten – die Unternehmen in Deutschland leiden unter diesen hohen Energiekosten“. Die Bundesregierung sei darum bemüht, so Merz, in Berlin und in Brüssel Veränderungen zu bewerkstelligen. „Wir haben in den letzten Jahren zu stark von der Substanz gelebt. Diese Reserven unserer Volkswirtschaft sind jetzt aufgebraucht“, ergänzte Merz.

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