Interne Prognose: Bundesagentur für Arbeit mehr als fünf Milliarden Euro im Minus

Die angespannte Wirtschaftslage in Deutschland belastet zunehmend die Finanzen der Bundesagentur für Arbeit (BA). Wie Welt berichtet, wird laut aktuellen Berichten aus Regierungskreisen intern mit einem Defizit von mehr als fünf Milliarden Euro gerechnet. Damit würde die bisherige Prognose deutlich überschritten. 

Besonders die wirtschaftlichen Folgen geopolitischer Konflikte sorgen demnach für zusätzliche Belastungen. Höhere Energie- und Rohstoffpreise wirken sich auf Unternehmen und Beschäftigung aus und erhöhen gleichzeitig den Druck auf die sozialen Sicherungssysteme. Experten befürchten, dass sich die Finanzlage der BA weiter verschlechtern könnte, falls die wirtschaftliche Erholung ausbleibt. Die Bundesagentur für Arbeit sieht sich mit steigenden Ausgaben für Arbeitslosengeld und arbeitsmarktpolitische Maßnahmen konfrontiert.

Das Milliardenloch könnte sich laut Experten-Einschätzung, über die Welt berichtet, sogar noch weiter vergrößern, je länger der Iran-Krieg andauert. BA-intern rechne man sogar mit einem Defizit von bis zu acht Milliarden Euro Ende dieses Jahres.

Andrea Nahles (SPD), Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit

„Frühjahrsbelebung in diesem Jahr nicht wirklich in Fahrt gekommen“

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Mai wieder unter die Marke von drei Millionen gefallen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) waren 2,95 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet. Das waren zwar 58.000 weniger als im April – im Vergleich zum Mai des Vorjahres lag die Zahl allerdings weiterhin um 31.000 höher.

Von einer echten Entspannung auf dem Arbeitsmarkt kann nach Einschätzung der Bundesagentur deshalb keine Rede sein. BA-Chefin Andrea Nahles (SPD) sagte bei der Vorstellung der Zahlen in Nürnberg: „Trotz eines Rückgangs der Arbeitslosigkeit ist die Frühjahrsbelebung in diesem Jahr nicht wirklich in Fahrt gekommen.“ Der Rückgang könne eher auf einen schwachen April als auf einen besonders starken Mai zurückzuführen sein. Eine Trendwende zum Positiven sei weiterhin nicht erkennbar.

Im vergangenen Sommer wurde bekannt, dass aus insgesamt rund 6,7 Millionen Vermittlungsfällen aus Bürgergeld und Arbeitslosengeld lediglich 30,3 Prozent in irgendeiner Form von Beschäftigung mündeten – und nur 27,7 Prozent in regulären, sozialversicherungspflichtigen Jobs.

Das bedeutet: Bei der Bundesagentur für Arbeit arbeiteten zu jenem Zeitpunkt mehr Leute als in einem Jahr Jobs vermittelt wurden!