SPD-Abgeordnete zettelt nächsten Koalitionskrieg an

„Wenn die BAFöG-Erhöhung nicht zum Wintersemester kommt – dann gehen wir!“ Diese Drohung veröffentlichte die SPD-Bundestagsabgeordnete Carolin Wagner auf Instagram. Zettelt sie damit den nächsten Koalitionskrieg an?

Im Streit um die Erhöhung der Leistungen nach Bundesausbildungsförderungsgesetz (kurz BAFöG) zielt die SPD auf Eskalation! In einem inzwischen gelöschten Instagram-Post droht die Regensburger Bundestagsabgeordnete mit „dann gehen wir“, falls eine geplante Erhöhung nicht umgesetzt wird. Zuvor hatten Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und Bundesforschungsministerin Dorothee Bär (CSU) Zweifel an der Finanzierbarkeit der Sozialleistung geäußert.

Sogar die Bayerngruppe der SPD im Bundestag postete die Drohung von Wagner.

Finanzierungsvorbehalt besteht weiter

Den BAFöG-Streit trägt die schwarz-rote Koalition bereits seit einigen Tagen öffentlich aus. „Dass das Kanzleramt die Einigung beim BAföG infrage stellt, verunsichert junge Menschen – und ist unnötig“, sagte etwa die Vizevorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Wiebke Esdar. Regierungssprecher Stefan Kornelius verwies vor Journalisten in Berlin auf den Koalitionsvertrag von Union und SPD. Darin sei zwar eine entsprechende Reform der Studienförderung vorgesehen. Der Koalitionsvertrag stehe aber „wie in all seinen Elementen“ unter Finanzierungsvorbehalt, sagt Kornelius weiter. Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung, wie man beim BAföG zur bestmöglichen Lösung komme, dauerten an.

Wie war der Post von Wagner gemeint? Lässt die SPD wegen der BAFöG-Frage die Koalition platzen? Auf NIUS-Anfrage äußerte sich Wagner zu ihrem Post nicht.