Angst vor Wagenknecht: Plant Ramelow heimlich Neuwahlen in Thüringen?

„Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Kommunismus“. Niemand kennt diese ersten Sätze des „Kommunistischen Manifests“ besser als Sahra Wagenknecht, die als Chefin der Kommunistischen Plattform innerhalb der PDS lange Zeit als wohl prominenteste Protagonistin der Marx'schen Lehre galt und dieser Tage auf ganz andere Weise durch die Thüringer Gerüchteküche geistert.

Der Grund: Die neue Partei, die Wagenknecht Anfang kommenden Jahres gründen will, könnte zur Spaltung der Thüringer Linken führen und damit die Chancen von Ministerpräsident Bodo Ramelow beenden, überhaupt noch eine neue Regierung zu bilden. Deshalb führe der einen raffinierten Plan für vorgezogene Neuwahlen im Schilde.

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Sahra Wagenknecht (Die Linke)hat den Verein „Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit“ gegründet. Der Verein ist bereits seit einigen Wochen registriert und gilt als Vorstufe zur Gründung einer eigenen Partei der Linken-Politikerin.

Und das geht so: Wenn die aktuellen Gespräche zwischen Landesregierung und Union über den Haushalt scheitern, könnte Ramelow die Vertrauensfrage stellen und Neuwahlen ansetzen, wenn innerhalb einer gewissen Frist keine Einigung erzielt oder an anderer Ministerpräsident gewählt wird. Für diese - zugegeben etwas verwegene - These spricht, dass sich die Regierungsparteien Linke, Grüne und SPD in den Haushaltsverhandlungen äußert hartleibig und kompromisslos zeigen, heißt es in der CDU-Landtagsfraktion. Dabei müsse den Linken doch klar sein, dass sie ohne Einigung mit der Union den Haushalt nicht durchbringen.

Neuwahlen im Februar oder März?

Neuwahlen könnten nach diesem Szenario im Februar oder März angesetzt werden, wenn der Aufbau der Wagenknecht-Partei noch in vollem Gange sei. Außerdem wären die Meldefristen für Kandidaten einer neuen Partei ohne eingespielten Apparat äußerst knapp.

Solche Husarenstücke gibt es doch in der deutschen Politik nicht? Die Rückabwicklung einer Ministerpräsidentenwahl auf Weisung der Kanzlerin hätten bis vor Kurzem auch viele für unmöglich gehalten...