Arbeitsminister Heil mit Anti-Faulpelz-Plan: Wer nicht arbeiten will, kriegt Bürgergeld-Sperre

Endlich mal ein Plan aus dem Hause Heil, der auf die Sorgen der Allgemeinheit eingeht!

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Bürgergeld-Empfängern, die eine Arbeitsmöglichkeit ablehnen, die Stütze KOMPLETT streichen. Das berichtet Bild am Donnerstag und zitiert den Minister mit den Worten: „Es kann nicht sein, dass eine kleine Minderheit das ganze System in Verruf bringt.“ Die „überwältigende Mehrheit“ der Bürgergeld-Empfänger sei konstruktiv. „Wer aber nicht mitzieht und sich allen Angeboten verweigert, muss mit härteren Konsequenzen rechnen. Die Sanktionsmöglichkeiten gegen Totalverweigerer werden wir daher verschärfen.“

Der Anti-Faulpelz-Plan von Minister Heil: Wer arbeiten kann und nicht arbeiten will, kriegt keine Kohle mehr. Laut Bild wurde der entsprechende Plan schon in die Ressortabstimmung der Ampel-Koalition gegeben und sieht vor, die Regelleistung für bis zu zwei Monate komplett streichen zu können – nur die Wohnkosten sollen weiter gezahlt werden vom Staat, damit niemand obdachlos wird. Heil will die Novelle laut Bericht schon bei der ersten Kabinettsitzung im neuen Jahr absegnen lassen, damit die Maßnahmen so schnell wie möglich greifen.

Das Bürgergeild steigt zum 1.1. auf 563 Euro.

Das ist eine bemerkenswerte Kehrtwende. Die mehr als fünf Millionen Bürgergeld-Empfänger sollen zum 1. Januar 2024 im Schnitt rund zwölf Prozent mehr Geld bekommen. Von einem Sprung von zwölf Prozent können die meisten Arbeitnehmer nur träumen … Für Alleinstehende bedeutet die Bürgergeld-Erhöhrung ein Plus von 61 auf 563 Euro im Monat. Erwachsene, die mit einem Partner zusammenleben, bekommen 506 Euro. Für Kinder liegen die Sätze je nach Alter zwischen 357 und 471 Euro.

Einzelne Branchen berichteten schon, dass immer mehr Menschen ihren Job kündigen würden, weil sich das Arbeiten nicht mehr lohnt – und das Bürgergeld lukrativer als beispielsweise ein Putzjob sei. Eine Realität, die in der Wunschwelt von Hubertus Heil keinen Platz hatte. Seine Antwort auf die Warnungen aus der Wirtschaft klang so: „Jemand, der so bescheuert ist, wegen des Bürgergeldes zu kündigen, der bekommt erstmal kein Bürgergeld, der kriegt erst einmal eine Sperre beim Arbeitslosengeld.“