Aufstand der SPD-Parteijugend: Scholz benutze „Vokabular des rechten Mobs“

Die Jugendorganisation der SPD hat die Forderungen des Bundeskanzlers Olaf Scholz nach „Abschiebungen im großen Stil“ scharf kritisiert. Dies sei eine Phrase „direkt aus dem Vokabular des rechten Mobs“, beschwerten sich die Jusos auf X. „Was dabei komplett verloren geht? Dass Sozialdemokratie Politik mit humanitären Werten bedeutet.“

„Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben“, hatte Scholz am Freitag im Spiegel erklärt. Wer in der Bundesrepublik keine Bleibeperspektive habe, „weil er sich nicht auf Schutzgründe berufen kann“, müsse zurückgehen. Gleichzeitig verneinte er eine Vereinbarkeit von Sozialstaat und Masseneinwanderung. „Wer eine unbegrenzte Zuwanderung will, muss so ehrlich sein und sagen, dass wir dann unseren Sozialstaat, wie wir ihn heute haben, nicht aufrechterhalten könnten.“

Auf dem Parteitag der SPD im Dezember ist Ärger vorprogrammiert

Aus den Reihen der Jusos warnte man Scholz vor dem Trugschluss, dass die Parteimitglieder hinter seiner Linie stehen würden. „Das wollen wir erstmal auf dem Parteitag im Dezember sehen. In der SPD in der ich bin, gibt es eine ganze Menge Leute, die an der Seite der Schwachen stehen und nicht versuchen, auf ihre Kosten Politik zu machen.“ Die SPD veranstaltet vom 8. bis zum 10. Dezember in Berlin ihren Parteitag. Dabei wird auch der Parteivorstand neu gewählt.

Seit Monaten verspricht die Bundesregierung vermehrt abzuschieben. Im Koalitionsvertrag war sogar von einer „Rückführungsoffensive“ die Rede. Passiert ist seitdem nicht viel.