Bayern kippt Klimaziel 2040: Anpassung an Bundesvorgabe 2045 geplant

Die Staatsregierung in Bayern verabschiedet sich offenbar von ihrem bisherigen Ziel, bis 2040 klimaneutral zu werden. Nach Angaben des Umweltministeriums soll das Klimaziel künftig an die bundesweite Vorgabe angepasst werden – also an das Jahr 2045. Eine entsprechende Änderung des bayerischen Klimaschutzgesetzes ist in Vorbereitung, berichtet die SZ.

Ein Sprecher des Ministeriums bestätigte auf SZ-Anfrage, dass Umweltminister Thorsten Glauber (Freie Wähler) demnächst einen Gesetzentwurf vorlegen wird. Der Landtag müsse diesen anschließend beschließen. Damit würde sich Bayern erstmals offiziell dem Kurs der Bundesregierung anschließen, nachdem monatelang unklar war, ob die frühere Zielmarke 2040 noch gilt.

Bereits im Januar hatte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fälschlicherweise erklärt, das 2040-Ziel sei „kassiert“ und das Gesetz bereits geändert worden. Ministerpräsident Markus Söder kündigte daraufhin eine Anpassung an – ohne dass tatsächlich etwas geschah. Nun schafft die Regierung Klarheit.

Klimaschutz bleibt „ein zentrales Zukunftsthema“

Glauber betont, Klimaschutz bleibe „ein zentrales Zukunftsthema“. Man dürfe die Diskussion aber nicht auf „Gesetze und Jahreszahlen“ reduzieren. Der Minister verweist darauf, dass der Freistaat künftig stärker in das nationale und europäische Regelwerk eingebettet sein werde. „Klimaschutz wird zum größten Teil durch internationale, europäische und nationale Gesetze geprägt“, so Glauber. Bayern sei dabei „auf dem richtigen Weg“.

Aus den Reihen der Grünen kam umgehend Kritik: Sie bezeichneten die Aufgabe des 2040-Ziels als „politischen Hammer“ und werfen der Staatsregierung vor, beim Klimaschutz an Tempo zu verlieren.

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