Berliner Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) hat seinen Rücktritt erklärt. „Heute habe ich den Regierenden Bürgermeister um die Entlassung aus meinem Amt als Senator für Kultur und Gesellschaftlichen Zusammenhalt gebeten“, teilte er am Donnerstag mit. Hintergrund sind die massiven Sparmaßnahmen im Kulturbereich, die parteiübergreifend für Kritik gesorgt hatten.

Chialo war zuletzt auch als möglicher Nachfolger von Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) im Gespräch. Die CDU entschied sich jedoch Anfang der Woche offiziell für den Medienunternehmer Wolfram Weimer.

In seiner Erklärung machte Chialo deutlich, dass er die ersten Kürzungen im Kulturbereich zwar mitgetragen habe: „Im vergangenen Jahr habe ich die geforderten Einschnitte im Kulturhaushalt schweren Herzens mitgetragen – im Bewusstsein der gemeinsamen Verantwortung für die Stadt.“ Doch die neuen Pläne gingen ihm zu weit: „Die nun geplanten weiteren Kürzungen greifen jedoch zu tief in bestehende Planungen und Zielsetzungen ein, verändern zentrale fachliche Voraussetzungen und führen so zur drohenden Schließung von bundesweit bekannten Kultureinrichtungen.“

Chialo mit dem Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU)

„Raum für neue Perspektiven“

Eine sachliche Auseinandersetzung sei in den vergangenen Wochen kaum noch möglich gewesen. „In dieser Situation sehe ich es als meine Verantwortung, Raum für neue Perspektiven zu schaffen“, so Chialo. Er habe das Amt mit dem Anspruch übernommen, Berlin aktiv mitzugestalten. „Wenn sich zentrale politische und fachliche Ziele dauerhaft nicht mehr im gegebenen Rahmen umsetzen lassen, ist es aus meiner Sicht konsequent, einen Schritt zur Seite zu machen und das Amt in neue Hände zu legen.“

Die Berliner Kulturverwaltung soll im Haushalt 2025 rund 130 Millionen Euro einsparen – das entspricht etwa zwölf Prozent ihres bisherigen Budgets. Viele Theater und Einrichtungen stehen damit vor existenziellen Herausforderungen. Die Kürzungen sind Teil eines umfassenden Sparkurses des Senats, der insgesamt drei Milliarden Euro umfasst.